Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ohne Einigung beendet

MdEP Buchner bedauert Scheitern

(New York/23.05.2015)
Die Überprüfungskonferenz des Sperrvertrags für Atomwaffen in New York ist ohne Einigung beendet worden. Der Kernphysiker Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), der als akkreditiertes Mitglied der deutschen Delegation die Verhandlungen vor Ort verfolgt hat, bedauert das Scheitern der Konferenz. „Damit wird es bis zur nächsten Überprüfungskonferenz in fünf Jahren keine verbindliche Regeln über Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen zwischen den Partnerstaaten geben“, so Buchner.
„Das Scheitern der Konferenz ist umso bedauerlicher, da das Verhandlungsklima in den ersten Tagen noch sehr gut war. In der zweiten Woche prallten die Gegensätze jedoch aufeinander“, erläutert der Europaabgeordnete. Die Staaten mit Atomwaffen wollten in der gegenwärtigen Situation nicht abrüsten, obwohl dies schon beim ersten Vertragsabschluss 1955 verbindlich festgelegt worden war. Die kernwaffenlosen Staaten waren darüber empört.
Doch auch Staaten ohne Atomwaffen haben die Verhandlungen durch ihre sture Haltung erschwert. „Die arabischen Staaten wollten zwar eine kernwaffenfreie Zone im Nahen Osten schaffen, waren aber nicht bereit, über Sicherheitsgarantien für Israel zu verhandeln“, kritisiert Buchner. Deshalb haben Kanada, Großbritannien und die USA sich geweigert, einem Abschlussdokument zuzustimmen, das sie Einrichtung einer solchen atomwaffenfreien Zone vorgesehen hätte.
Der ÖDP-Politiker betont, dass die Abrüstung wichtig ist, da allein schon der Besitz und die Lagerung von Atomwaffen ein großes Gefahrenpotential darstellt. „Es ist bereits mehrfach zu gefährlichen Unfällen mit Kernwaffen gekommen“, so Buchner abschließend.

Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen