„Ein spektakulärer Tag für unsere Demokratie und eine Sternstunde der europäischen Bürgerbeteiligung!“
- hochgeladen von Michael Falke
Schimmer-Göresz jubelt über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA
ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz (rechts) auf einer Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA. Bild: ÖDP Bundespressestelle.
Nachdem das Bündnis Stop TTIP heute die 3 Millionen Unterschriftenmarke bei der selbst organisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) geknackt hat, zeigt sich die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela-Schimmer Göresz, hoch erfreut: „Damit setzen Europas Bürgerinnen und Bürger ein ganz starkes Zeichen für unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und die lang erkämpften hohen Standards in Europa! Eindeutiger geht es nicht. Das ist eine klare rote Karte gegen TTIP und CETA und gegen dieses intransparente Verständnis von Politik!“
Besonders hob Schimmer-Göresz hervor, dass hier ein Bündnis durch alle gesellschaftlichen Gruppierungen hinweg zusammen gehalten habe, um dieses spektakuläre Ergebnis zu erreichen. „Daran können die regierenden Parteien nicht mehr vorbei. 3 Millionen europäische Bürgerinnen und Bürger darf man nicht einfach ignorieren! Die Verhandlungen müssen umgehend gestoppt werden! Die Geheimnistuerei muss ein Ende haben!“ Der Weg für einen fairen Welthandel muss nun beschritten werden, auch, um Fluchtursachen, die in einem ausgrenzenden Welthandel liegen, endlich zu beheben, sagte Schimmer Göresz.
Vor wenigen Tagen hatte bereits die französische Regierung mit dem Verhandlungsstopp bei TTIP gedroht.
Die ÖDP-Bundesvorsitzende freut sich derweil schon auf den kommenden Samstag. Dann wird sie gemeinsam mit tausenden Menschen bei der geplanten Großdemonstration in Berlin gegen die geplanten Freihandelsabkommen auf die Straße gehen. Die ÖDP ist eine der wenigen politischen Parteien in Deutschland, die das Demobündnis ohne Wenn und Aber unterstützt.