Aus dem EU-Parlament

MdEP Buchner (ÖDP) begrüßt Beschluss des EU-Parlaments zu Konfliktmineralien

(Straßburg/20.5.2015) Das Europaparlament hat für strenge Regeln im Umgang mit Konfliktmineralien gestimmt. Trotz des Widerstands der konservativen Fraktion sprach sich eine Mehrheit der Abgeordneten für verbindliche Regeln für die gesamte Lieferkette aus. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlament für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), begrüßt diese Entscheidung und führt aus: „Eine freiwillige Selbstverpflichtung hätte kaum einen Nutzen gehabt. Ich freue mich deshalb darüber, dass der massive Druck der Lobbyisten jener Konzerne, die mit Konfliktmineralien das große Geschäft machen, keinen Erfolg hatte.“ Die EU ist einer der weltweit größten Märkte für Mineralien wie Wolfram, Tantal oder Gold, die in vielen elektronischen Geräten Verwendung finden. Sie werden oft illegal und unter menschenunwürdigen Bedingungen abgebaut. Insbesondere in Afrika sind sie Ursache von kriegerischen Konflikten.
„Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer betonen die europäischen Staaten immer wieder die Wichtigkeit der Bekämpfung der Fluchtursachen. Eine gute Regelung beim Handel mit Konfliktrohstoffen ist dabei ein zentraler Baustein“, betont Buchner. Der ÖDP-Politiker begrüßt, dass das EU-Parlament mit der heutigen Abstimmung ein starkes Signal gesetzt hat und nun gestärkt in die Verhandlungen mit den Regierungen EU-Mitgliedsstaaten geht.
Buchner:
„Die EU muss dafür sorgen, dass die europäischen Verbraucher nicht weiter durch den Kauf von Elektrogeräten militärische Konflikte mitfinanzieren!“

Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen