MdL Alfred Sauter: Klares Signal für die Feuerwehren – Mehr Geld für die Fahrzeug- und Geräteausstattung
„Das neue Jahr beginnt für die Feuerwehren im Landkreis Günzburg gleich mit einer guten Nachricht: Der Freistaat erhöht seine Zuschüsse bei der Fahrzeug- und Gerätebeschaffung. Die geltenden Förderfestbeträge werden zum 1. Januar 2012 pauschal um zehn Prozent angehoben. Dies bedeutet mehr Geld für die Ausstattung unserer Feuerwehren und eine Entlastung der kommunalen Haushalte. Damit wird einmal mehr deutlich, dass Bayern fest zu seinen Feuerwehren steht“, so Landtagsabgeordneter Alfred Sauter.
Konkret am Beispiel einer großen Drehleiter bedeutet die Anhebung der Fördersätze, dass der Freistaat künftig 192.500 Euro statt, wie bisher, 175.000 Euro zuschießt. Zudem wird der Kreis der nach den Feuerwehrzuwendungsrichtlinien förderfähigen Fahrzeuge um neue Fahrzeugtypen wie etwa das kleinste Tanklöschfahrzeug TLF 2000 erweitert, das ab dem 1. Januar 2012 mit 50.000 Euro gefördert werden kann. Daneben unterstützt der Freistaat ab sofort mit einem Sonderförderprogramm auch die Anschaffung von Wärmebildkameras bei Feuerwehren mit Atemschutz. Im Rahmen dieses bis Ende 2016 laufenden Sonderförderprogramms bezuschusst der Freistaat die Kommunen mit 2.750 Euro je Wärmebildkamera und Zubehör. Wärmebildkameras sind bei der Brandbekämpfung oft ein unverzichtbares Hilfsmittel. Sie dienen nicht nur dem Aufspüren von Personen in Räumen, sondern auch der Eigensicherung der Feuerwehrleute in brennenden Gebäuden.
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Nach der Anhebung der Fahrzeug- und Geräteförderung im Jahr 2008 und der Erhöhung der Gerätehausförderung im Jahr 2010 haben wir nun bereits zum dritten Mal binnen weniger Jahre die Förderbestimmungen für unsere Feuerwehren deutlich verbessert.“ Allein in den vergangenen zehn Jahren habe der Freistaat rund 327 Millionen Euro in die Ausstattung der Feuerwehren investiert. „Dies ist ein klares Bekenntnis zu unseren Feuerwehren und ihren wichtigen Schutzaufgaben. Mit den Förderungen verbessern wir nicht nur die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren, sondern wir investieren damit auch in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie der Feuerwehrler selber. Auf die bestmögliche Ausstattung unserer Feuerwehren legen wir größten Wert“, so der heimische Abgeordnete weiter.
Sauter wies in diesem Zusammenhang auch auf die Initiativen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zur Verbesserung der personellen Situation an den drei staatlichen Feuerwehrschulen hin. So soll beispielsweise das Personal an den staatlichen Feuerwehrschulen im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2012 nochmals um weitere 25 Stellen aufgestockt werden. Zusammen mit den bereits im Doppelhaushalt 2011/2012 geschaffenen 15 Stellen wird das Personal an den staatlichen Feuerwehrschulen damit um 40 Stellen auf insgesamt 173 Stellen erhöht. „Damit wird ein wesentlicher Schritt getan, um das Ausbildungsangebot an den Feuerwehrschulen weiterhin kontinuierlich zu verbessern und dem stark angestiegenen Aus- und Fortbildungsbedarf angemessen Rechnung zu tragen“, so Landtagsabgeordneter Alfred Sauter abschließend.