Bundesversammlung: Günzburger Wahlmänner für Horst Köhler | Politik | CSU

Für kommenden Samstag, den 23. Mai 2009 ist die Bundesversammlung in Berlin einberufen, um das Staatsoberhaupt zu wählen. Die Wahlmänner der schwäbischen CSU stehen voll und ganz hinter Prof. Dr. Horst Köhler und werden mit ihrem Abstimmungsverhalten dazu beitragen, den amtierenden Bundespräsidenten für weitere fünf Jahre an die Spitze unseres Staates zu wählen.

Den Landkreis Günzburg vertreten in der Bundesversammlung Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein, Landtagsabgeordneter Alfred Sauter sowie der ehemalige Bundesfinanzminister und künftige Ehrenvorsitzende der CSU, Dr. Theo Waigel. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter zur bevorstehenden Wahl: „Ziel muss es sein, Horst Köhler bereits im ersten Wahlgang erneut zum Bundespräsidenten zu wählen. Es freut mich ganz besonders, dass der Landkreis gleich drei Wahlmänner für die CSU stellt.“

Die Bundesversammlung tritt in der Regel alle fünf Jahre mit dem einzigen Ziel Dr. Georg Nüßlein, MdBzusammen, einen Bundespräsidenten zu wählen. Dieser ist der höchste Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland. Die bevorstehende Bundesversammlung am 23. Mai wird aus 1.224 Männern und Frauen bestehen. Konkret sind dies die Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie eine gleiche Zahl von Wahlfrauen und -männern, die von den Landtagen über Vorschlagslisten der Landtagsfraktionen gewählt werden. Dabei handelt es sich nicht nur um Landtagsabgeordnete, sondern auch um Kommunalpolitiker und andere herausragende Repräsentanten der CSU sowie Prominente wie Sportler oder Künstler.

Nach einer ersten Sitzung der CDU/CSU-Mitglieder in der 13. Bundesversammlung am Freitag, den 22. Mai und einer zweiten Sitzung am 23. Mai wird die Wahl des Bundespräsidenten am kommenden Samstag um 12.00 Uhr im Plenarsaal des Bundestages im Reichstagsgebäude stattfinden. Für die Wahl des Staatsoberhaupts ist die absolute Mehrheit aller Mitglieder der Bundesversammlung erforderlich, also mindestens 613 Stimmen. Falls diese Mehrheit in zwei Wahlgängen nicht erreicht werden sollte, würde noch ein dritter Wahlgang stattfinden, in dem sich der Kandidat durchsetzt, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Für die SPD tritt Gesine Schwan gegen Prof. Dr. Horst Köhler an, für die Linkspartei kandidiert der Schauspieler Peter Sodann.

Dr. Theo Waigel, Bundesfinanzminister a.D.Die Wahlfrauen und -männer der CSU sowie der CDU werden selbstverständlich einstimmig die Wiederwahl von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler unterstützen. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Durch sein hohes Engagement und seinen Einsatz für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft hat sich Horst Köhler in herausragender Weise um die Demokratie und unser Land verdient gemacht. Er ist in besonderem Maße auch unserem Landkreis verbunden, was seine oftmaligen Besuche unterstreichen.“ Dies werde auch durch das Vertrauen der Bevölkerung in den Amtsinhaber bestätigt: „76 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sprechen sich dafür aus, dass Horst Köhler auch in den kommenden fünf Jahren unser Staatsoberhaupt bleibt“, so MdL Alfred Sauter.