Alfred Sauter macht sich bei Ministerpräsident Seehofer für Bahnausbau zwischen München und Stuttgart stark

In einem Schreiben an den Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer hat Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) auf die Dringlichkeit des Ausbaus der Bahnstrecke zwischen Neu-Ulm und Augsburg hingewiesen. Notwendig seien neben Linienverbesserungen zwischen Neu-Ulm und Dinkelscherben zur Erhöhung der Geschwindigkeit auch Kapazitätserweiterungen zwischen Dinkelscherben und Augsburg durch den Bau eines dritten Gleises. Alfred Sauter: „Der Streckenabschnitt zwischen Ulm und Augsburg ist für die bayerische Verkehrsinfrastruktur von zentraler Bedeutung. Ziel muss es sein, den Ausbau zeitgleich mit der Neubaustrecke zwischen Stuttgart und Ulm fertigzustellen.“

Die Bahntransversale Stuttgart-München ist Teil der europäischen Magistrale Paris-Stuttgart-München-Wien-Budapest/Bratislava. In Schwaben stellt dieser Streckenabschnitt die Hauptschlagader des Bahnverkehrs dar. Von hier aus führen Verzweigungen sowohl nach Nordschwaben als auch ins Allgäu. Die Attraktivität des Bahnverkehrs wird durch die herausragende Bedeutung dieses Eisenbahnkorridors entscheidend mitbestimmt. „Sollten der Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofes sowie die Neubaustrecke nach Ulm auf baden-württembergischer Seite und der Streckenausbau auf bayerischer Seite nicht vorankommen, bestünde auf lange Sicht die Gefahr, dass sich der Verkehr auf der bislang wichtigsten europäischen Ost-West-Verkehrsachse nach Norden verlagert und in Zukunft von Paris über Frankfurt nach Wien geführt wird“, so MdL Alfred Sauter.

Aus bayerischer Sicht ist eine leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen München und Stuttgart von größter Bedeutung, denn sie verknüpft die Technologiezentren Karlsruhe, Stuttgart, Ulm und Augsburg mit der bayerischen Landeshauptstadt. Darüber hinaus stellt die Strecke mit den ICE-Halten in Augsburg und Ulm sowie dem IC-Halt in Günzburg die Verbindung wirtschaftsstarker Regionen mit den Metropolregionen München und Stuttgart sicher.

Wie Sauter in seinem Schreiben an Ministerpräsident Horst Seehofer zum Ausdruck bringt, halten alle CSU-Landtagsabgeordneten aus Schwaben in der jetzigen Situation eine Beteiligung Bayerns an den Planungskosten für dringend geboten. Ein entsprechender Beschluss über eine Mitfinanzierung sei bereits vor einigen Jahren vom Kabinett unter Seehofers Amtsvorgänger Edmund Stoiber gefasst worden, nachdem Baden-Württemberg eine Vorfinanzierung für die neue Strecke angeboten hatte. Dieser Beschluss sei allerdings später wieder aufgehoben worden. MdL Alfred Sauter: „Vor allem im Hinblick auf die Situation in Baden-Württemberg könnte durch eine Zusage aus Bayern die Notwendigkeit des Streckenausbaus für Bayerisch Schwaben deutlich gemacht werden. Vor dem Hintergrund der bereits gemachten Zusagen hinsichtlich einer Mitfinanzierung wäre eine Beteiligung Bayerns an den Planungskosten ein klares und starkes Signal für eine baldige Inangriffnahme der Maßnahmen.“

In seiner Antwort betont Ministerpräsident Horst Seehofer, dass die Zuständigkeit für Planung, Bau und Finanzierung des Schienenfern- und -nahverkehrs beim Bund liege. Bayern werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass der gesamte Ausbau der Strecke in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werde. Die auf Vorschlag der Bayerischen Staatsregierung von der Deutschen Bahn eingesetzte Arbeitsgruppe werde ihre Arbeit fortsetzen, um mit den Vertretern der Region weiter zu klären, in welcher Form der Ausbau zwischen Neuoffingen und Augsburg sinnvoll und notwendig ist. Er erwarte, dass man hier bis zum Sommer 2011 zu konkreten Ergebnissen komme. Diese werde man dann in die Gespräche Bayerns mit dem Bund über eine Anpassung der Bedarfsplanvorhaben einbringen. Dies werde voraussichtlich im Rahmen der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans erfolgen. Hier seien erste Abstimmungsgespräche zwischen Bund und Freistaat für 2012 zu erwarten.

Alfred Sauter: „Ohne die Stärkung der Hauptschlagader des Bahnverkehrs in Schwaben zwischen Neu-Ulm und Augsburg, wird es nicht möglich sein, künftig einen größeren Anteil des Verkehrs von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Dies wäre jedoch ein wichtiger Beitrag für den Umweltschutz sowie zur Verringerung der Verkehrsmenge auf den Fernstraßen.“ Durch den Ausbau der Bahnstrecke gewinne die gesamte Region an Attraktivität. „Neben dem Fern- und Güterverkehr profitieren vor allem Pendler von einer schnelleren Verbindung nach Augsburg und München auf der einen und nach Neu-Ulm, Ulm und Stuttgart auf der anderen Seite. Auch die bestehenden Bahnverbindungen vom Norden als auch vom Süden Schwabens würden eine Aufwertung erfahren. Wir werden uns weiterhin nachdrücklich für die Aufnahme des Ausbaus zwischen Neu-Ulm und Augsburg in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans sowie einen schnellen Planungsbeginn einsetzen“, so Landtagsabgeordneter Alfred Sauter abschließend.