Alarm im Schwendier Rathaus: Schuldenberg steigt weiter

Säulen zur Finanzierung der Gemeindeaufgaben in Schwendi, Schönebürg und den anderen Ortsteilen waren auch im Jahr 2009 die Gewerbesteuer und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Zwar übertraf die Gewerbesteuer mit Einnahmen von 2,34 Millionen Euro den Planansatz um 377 209 Euro, trotzdem zeigte der Kämmerer bei der Vorlage der Jahresrechnung Sorgenfalten: „Die Gewerbesteuer ist bescheiden im Vergleich zu anderen Jahren.“

Deutlich hinter den Erwartungen der Kommune blieb die Einkommensteuerbeteiligung zurück. 2,21 Millionen Euro flossen in den Säckel, 203 134 Euro weniger als geplant. Erfreulich gegenüber dem Planansatz entwickelte sich die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt. Die zur Deckung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt nicht benötigten Einnahmen beliefen sich auf 572 524 Euro. Dies waren 191 124 Euro mehr als erwartet. Nach dem Abzug der ordentlichen Tilgung (278 941) errechnete sich für die Gemeinde der freie Investitionsspielraum auf 293 583 Euro. Diese Netto-Investitionsrate ist damit für 2009 in Schwendi im Vergleich zu anderen Gemeinden mit 5000 bis 10 000 Einwohnern merklich niedriger.

Um den Vermögenshaushalt 2009 zu finanzieren, musste die Gemeinde weiter an der Schuldenspirale drehen. Ein neues Darlehen in Höhe von 1,635 Millionen Euro war vonnöten. Insgesamt hat sich der Schuldenberg der Gemeinde Schwendi im Kameralhaushalt zum Ende 2009 auf 5 307 817 Euro erhöht. Hinzu kommen nochmals 1 578 595 Euro Verbindlichkeiten von der Wasserversorgung, die als Eigenbetrieb der Gemeinde geführt wird und 2009 mit einem Verlust von 5009 Euro abschloss.

Insgesamt errechnet sich für jeden Schwendier Bürger eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1096 Euro. Der Landesdurchschnitt liegt bei 755 Euro. In seiner Schlussbetrachtung zur Jahresrechnung 2009, die der Gemeinderat einstimmig genehmigte, findet Kämmerer Joachim Wieland deutliche Worte. Prognostiziert man die wichtigen Indikatoren der vergangenen fünf Jahre auf die nächsten zwei bis drei Jahre, so sieht der Fachbeamte für das Finanzwesen für Schwendi dunkle Wolken am Horizont aufziehen.

Trotz der schwieriger werdenden Rahmenbedingungen muss es deshalb das Ziel der Gemeinde sein, künftig ohne neue Kredite auszukommen und die übermäßig hohe Verschuldung wieder abzubauen. Hierzu gibt es keine Alternative. Jede weitere Kreditaufnahme über das Haushaltsjahr 2010 hinaus sei nicht zu verantworten. „Um dies zu erreichen, müssen wir uns bei den Ausgaben disziplinieren“, fordert Joachim Wieland. Die Gemeinde, so ergänzte er, muss sich die Konsolidierung der Finanzlage auf die Fahne schreiben.