Kolumne

Landtag des Saarlandes

Der Landtag des Saarlandes ist das saarländische Landesparlament mit Sitz in der Landeshauptstadt Saarbrücken.  Einschließlich seiner Vorgängerorganisationen gibt es den Landtag seit dem Jahre 1920. Gegenwärtig hat er 51 Sitze (Wahl vom 27.2.2022).

In der 16. Wahlperiode wurden folgende Ausschüsse und Unterausschüsse gebildet:[3]

Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien
Ausschuss für Eingaben
Unterausschuss für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ausschuss für Europa und Fragen des Interregionalen Parlamentarierrates
Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen
Unterausschuss zur Prüfung der Haushaltsrechnung
Ausschuss für Fragen des Verfassungsschutzes
Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau
Ausschuss für Inneres und Sport
Unterausschuss für Bauen
Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie

Die Mitglieder des Landtages erhalten eine monatliche Abgeordnetenentschädigung in Höhe von derzeit (November 2021) 6.238 Euro.

Der Föderalismus ist der Staatsaufbau bei uns in Deutschland. Unsere Verfassung, das sog. Grundgesetz, schreibt es so vor.

UNd das auch nicht zu Unrecht. In seiner jetzigen Form sind wir bislang auch gut damit gefahren. Was die Verfassung nicht auf Dauer vorgibt, sind beispielsweise die Fragen, wieviele Bundesländern es unbedingt sein müssen und wie ihr Hochheitsgebiet aussehen muß. GIbt es beispielsweise sinnvollerweise eine geographische Mindestgröße? Ist eine Mindestgröße hinsichtlich der Bevölkerungszahl erforderlich? Vernachlässigt man praktische Erfordernisse: Wäre eine Bevölkerungszahl von 1 (!) Person ausreichend?

Nicht ganz ernst gemeint habe ich mir mal vorgestellt,  Rheinland-Pfalz und das Saarland würden sich legal und aus freien Stücken zu dem neuen Bundesland Rheinland-Pfalz-Saar zusammenschließen.

Was das in der Praxis bedeuten würde?! Zumindest die Landesverwaltung an der Saar könnte spürbar verkleinert werden. Deutlich sichtbar am Wegfall der Volksvertretung in Saarbrücken. Es müßten nicht mehr teure Volksvertreter sowie deren "Arbeit" finanziert werden - die würde in Mainz miterledigt werden.

Und dies ist nur ein Beispiel für "effiziente" Landesverwaltung. Auch wenn es hier nur humorval - beispielhaft gemeint ist, aber vielleicht sollten sich dei Bundesländer ja überlegen, wie sie besser zusammenarbeiten können.