Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht

Zerbricht die Koalition?

Bei "Anne Will" am Sonntagabend in der ARD wurde der Spiegeljournalistin Melanie Amann das Schlusswort zu der Frage "Zerbricht die Koalition?" zugeschoben. Amann sagte:

"Meine These wäre, dass sie innerlich schon so morsch ist, dass sie sozusagen nur noch zusammengehalten wird dadurch, dass keiner vom Tisch aufstehen will. Das wäre meine These, und ich glaube, es wird auch keiner vom Tisch aufstehen. Wir werden ein Weiterwurschteln erleben, aber zerbrochen ist sie eigentlich innerlich schon seit dem Heizungsgesetz."

Ja, man kann verstehen, dass keiner vom Tisch aufstehen will, hat doch keine der Ampelparteien gute Karten, was lt. Umfragen ihre Zustimmung in der Bevölkerung betrifft. Offensichtlich eine Ampel mit drei Parteien auf Verliererkurs.

Und jetzt noch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Ampel nicht nur bescheinigt, sich nicht an die rechtsstaatlichen Spielregeln gehalten zu haben, wofür Kanzler Scholz die Hauptverantwortung tragen dürfte, sondern sie in ein 60-Milliarden-Loch stürzt, das womöglich noch größer wird, wenn man an den auf wackeligen Füßen stehenden Doppel-Wumms denkt.

Jetzt, einige Tage nach dem Urteil, die zeigen, dass die Ampel keinen Plan B hatte, offenbart sich absolute Ratlosigkeit der Ampel und innere Zerrissenheit.

Heute lief "Hart aber fair" in der ARD zum Thema, wo alle drei Ampelparteien und die CDU vertreten waren - man hätte sich das Zuschauen sparen können, denn von Problemlösung keine Spur. Hilflosigkeit, in selbstbewusst klingende Worte eingebettet, war geradezu zu greifen.

Die Ampel jedenfalls setzt den Eindruck einer schwachen Bundesregierung fort. Ihr zugute halten kann man allerdings, dass sie eine Regierung in absoluten Krisenzeiten ist. Und ob eine andere Regierung ein glücklicheres Händchen hätte, ist eine offene Frage.

Dennoch: Ich vermute, bald wird jemand vom Tisch aufstehen, um sich nicht ganz aufzugeben. Ich denke da an die Grünen oder die FDP, nicht an die SPD.