Gedanken

Wie könnte sich unsere Parteienlandschaft entwickeln? Ein höchst umstrittenes Thema unter Myheimatlern!

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland geteilt. Es entstand aus den drei Besatzungszonen der Amerikaner, Briten und Franzosen die freiheitlich-demokratische Bundesrepublik Deutschland (BRD) und aus der sowjetisch besetzten Ostzone die kommunistisch ausgerichtete Deutsche Demokratische Republik (DDR).

In der BRD etablierte sich eine repräsentative Demokratie mit den großen Volksparteien CDU/CSU und SPD und der vergleichsweise immer kleinen FDP als nicht seltenes Zünglein an der Waage. In der DDR war die einzig maßgebliche SED gesetzt, garantiert von der kommunistischen Sowjetunion.

In der Bundesrepublik mischte ab etwa 1980 die neu gegründete Partei "Die Grünen" mit. Und dann kam 1989, ohne Gorbatschow wohl undenkbar, ein Jahr, dessen Ereignisse ein Jahr später zur Wiedervereinigung führte: Die DDR trat der Bundesrepublik Deutschland bei. Nach einer etwas über vierzigjährigen Teilung war Deutschland wieder eins. Es erschien über Umwege die Nachfolgepartei der SED, die heutige LINKE, die heute nicht mehr an ihrer SED-Vergangenheit hängt, auf der deutschen Parteienbühne, konnte seitdem ihre Wählerschaft hauptsächlich in der ehemaligen DDR verorten.

Knapp zweieinhalb Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung gründete sich eine europakritische AfD, die durch die Flüchtlingskrise seit 2015 durch ihre zuwanderungskritische Haltung immer mehr Auftrieb bekam, während immer wieder einstige Protagonisten der AfD der Partei den Rücken kehrten.

Seit Januar 2024 gibt es das BSW, das Bündnis Sahra Wagenknecht. Sahra Wagenknecht, einst streng kommunistisch orientiert und führend in der Partei DIE LINKE, trat aus der Partei aus, nahm einige Linke mit und gründete das BSW, eine Partei, die sich nicht mehr in das Links-Mitte-Rechts-Schema einsortieren lässt, weil sie zugleich traditionell rechte und linke Positionen vertritt.

Die deutsche Parteienlandschaft ist vielfältiger geworden. Nennenswerte Parteien:
CDU/CSU, SPD, FDP, Die Grünen, DIE LINKE, AfD, BSW
Die Zeiten zweier großer Volksparteien wie einst CDU/CSU und SPD sind längst vorbei, absolute Mehrheiten einer Partei gar nicht mehr vorstellbar.

Welche Zukunft könnte die einzelnen Parteien ereilen?

CDU/CSU: Ihre maßgebliche Rolle im Bund, in den Ländern und in den Kommunen dürfte ihr auch in Zukunft sicher sein, auch wenn sie nicht mehr auf über 40prozentige Zustimmung hoffen kann. Sie repräsentiert nun mal die politische Mitte.

SPD: Man muss sich große Sorgen machen, obwohl sie gerade Kanzlerpartei ist. Aber das ihr in der Wählergunst entgegenkommende Charakteristikum der Arbeiterpartei schlechthin hat sie längst verspielt. Ihr droht der Absturz in die Region einer Kleinpartei mit dem Zeug für ein Zünglein an der Waage, allerdings weit weg vom Anspruch einer Volkspartei.

FDP: Wenn es kein "Wunder" gibt, könnte sie sich schon bald bei Wahlergebnissen nur noch unter der Rubrik "Sonstige" wiederfinden.

Die Grünen: Klima- und Umweltschutz, einst ein Aufregerthema, hat sich in der Bevölkerung ziemlich abgenutzt, womöglich ein Grund nach einigen Höhenflügen für ein Zurechtstutzen auf die Größe einer einstelligen, aber parlamentarisch mancherorts vertretenen Kleinpartei.

DIE LINKE: Ihre Zeit scheint abgelaufen.

AfD: Sie ist eine nationalistische, zuwanderungsfeindliche und völkische Partei, die offensichtlich den Willen vieler Deutschen bedient. Sie dürfte trotz vieler Arten der Bekämpfung sich als eine der eher größeren Parteien halten können, vielleicht noch stärker werden, vorausgesetzt, sie schafft es, nicht der Verfassungsfeindlichkeit überführt zu werden. Im Moment will noch keine Partei mit ihr koalieren, aber wer weiß?

BSW: Eine Wundertüte, die sowohl nach links und als auch nach rechts blinkt. Wenige Mitglieder angesichts der aktuellen Wahlerfolge. Hat wohl eine Meinungslücke gefunden. Man muss abwarten, ob sich das BSW stabilisiert oder schon bald wieder abstürzt.

Sind wir eventuell auf dem Weg zu einem vorherrschenden Zweiparteiensystem CDU/CSU und AfD, in dem andere Parteien nur noch das schon des Öfteren erwähnte Zünglein an der Waage sein können?