Ukrainekrieg - Scholz als Kanzler in Gefahr?

Weitere mit Fragezeichen versehene Gedanken über den Ukrainekrieg, die auch einen Regierungswechsel in Deutschland ins Auge fassen

Der Ukrainekrieg ist ein Krieg, für den es meines Wissens keine Blaupause gibt. Es gab schon 2014 keine offensichtlichen Konflikte zwischen Russland und der Ukraine, von denen man hätte befürchten müssen, dass sie in einen offenen Krieg münden. Auch 2022, als bis dahin die Ukraine territoriale Verluste ohne nennenswerte militärische Gegenwehr ertrug, gab es ebenfalls keine kriegsträchtigen Konflikte. Nun kam es aber zum offenen Krieg, der seitdem von russischer Seite nur aus imperialistischer, territorial expansionistischer Absicht geführt wird, eine Absicht, die, nebenbei bemerkt, den gern als imperialistische Macht bezeichneten USA überhaupt nicht zu eigen ist. Ein Überfall Russlands auf die souveräne Ukraine eben, ausgelöst durch einen Größenwahnsinnigen, Egozentriker und Menschenfeind namens Wladimir Putin.

Putin hätte ahnen können, dass der Westen der Ukraine beispringt für den von ihm allerdings nicht angedachten Fall, dass die Besetzung der Ukraine mehr als einige Tage dauern würde, vielleicht hat er vermutet, wenn er überhaupt so weit gedacht hat, dass das militärische Engagement des Westens als Beweis seines berechtigten Misstrauens einem vermeintlich aggressiven Westen gegenüber bei einem längeren Kriegsverlauf gelten könnte.

Nun ist es zu einem Zermürbungs- oder Abnutzungskrieg gekommen, der außer Opfern keine Veränderung des Status Quo hervorbringt. Eine Pattsituation, die, wie es aussieht, keine Perspektive für Friedensverhandlungen eröffnet, dürfte nur zur Verlängerung des Krieges führen. Deshalb muss man aus dieser Pattsituation herauskommen. Danach sieht es allerdings nicht aus. Der Westen will nicht, dass die Ukraine Putin anheimfällt, will aber realiter auch nicht, dass die Ukrainer in die Lage versetzt werden, die russische Armee aus ihrem Land zu vertreiben. Bei aller Unterstützung der Ukraine durch den Westen, an erster Stelle durch die Amerikaner, wird insgesamt gekleckert und nicht geklotzt. Kleckern bringt aber wenig. Dann vielleicht gar keine Unterstützung und die Ukraine Putin überlassen. Schwierig, schwierig, schwierig.

Und Deutschlands Rolle? Recht blamabel, angefangen von 5000 Schutzhelmen, stolz verkündet von Frau Lambrecht, bis zur derzeitigen, wohl bald obsoleten Verweigerung der Freigabe von Leopard-Panzern. Bundeskanzler Scholz hält sich gern in Niemandsland auf, spricht sich weder für noch gegen die Lieferung aus, schiebt die Verantwortung gern immer wieder anderen zu. Von versprochener Führung keine Spur. Ein Zauderer? Ein Überforderter? Ich könnte es nachempfinden. Oder doch, die SPD, eine trotz Gewissensnöten pazifistische Partei Deutschlands, laut Umfragen die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissend? Und die Koalitionspartner? Grüne wie FDP sind weitab der SPD-Linie, sind wesentlich klarer und entscheidungsfreudiger. Strack-Zimmermann (FDP) spricht im Zusammenhang mit der Ramstein-Konferenz vom Versagen Deutschlands, ein vernichtendes Urteil für den Kanzler. Und die Grünen sind längst keine Waffenlieferungsverweigerer mehr, weit weg vom Kanzler, dem die Richtlinienkompetenz zusteht. Womöglich kommt es bald zum Koalitionsbruch, über den sich Grüne und FDP natürlich vorerst verständigen müssten. Wenn es dazu kommen sollte, könnte man in der laufenden Legislaturperiode mit einem Misstrauensvotum rechnen, der zu einer neuen Koalition Union-Grüne-FDP führen könnte.