Olaf Scholz legt das Kanzleramt nieder - denkbar?
Man stelle sich vor, Olaf Scholz würde mit sofortiger Wirkung sein Amt als Bundeskanzler niederlegen.
Man könnte es sich angesichts der Ukraine-/Russlandpolitik vorstellen, scheint doch bereits seit Wochen sein selbst erhobener Führungsanspruch mit seinem Gewissen in einem aussichtslosen Kampf zu ringen, während er sich dennoch mit Verspätung im Vergleich mit anderen westlichen Nationen zur Duldung politischer Entscheidungen, wie jetzt der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine, treiben lässt, was seine Bauchschmerzen alles andere als lindern dürfte.
Scholz personifiziert seit Wochen das offensichtliche Dilemma, in dem die Politik steckt: Ob militärische Hilfe oder Verweigerung militärischer Hilfe, nichts von beidem lässt sich ruhigen Gewissens vertreten. Von beidem etwas, so paradox es klingt, scheint Scholz' Devise in letzter Zeit gewesen zu sein. Aber jetzt wird er in eine Richtung hingebogen. Wird er das mit seinem Gewissen vereinbaren können, wird er bereit sein, die Verantwortung zu übernehmen? Zweifelhaft. Deshalb wäre ein Rücktritt, für den es keine Blaupause gibt, nachvollziehbar und, wie ich meine, aller Ehren wert. Oder übertüncht der Machterhalt alles andere? Oder hofft er, dass ein baldiges Ende des Ukrainekrieges ihn aus seinem Dilemma reißt?
Würde Scholz zurücktreten, müsste der Bundestag möglichst schnell das Kanzleramt neu besetzen. Bis dahin müsste Vizekanzler Robert Habeck die Regierungsgeschäfte leiten.
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