Mit der Ampel wird es eng - gibt's vielleicht Neuwahlen?
- hochgeladen von Helmut Feldhaus
Viele Menschen in Deutschland gehen von einer künftigen Ampelkoalition aus. Nach den Sondierungsverhandlungen laufen nun seit einiger Zeit die Koalitionsverhandlungen, die ohne Schaulaufen über die Bühne gehen, wie wir es 2017 bei den Verhandlungen einer Jamaica-Koalition erlebt haben, die mit dem Ausstieg der FDP endeten, die es vorzog, "nicht zu regieren als falsch zu regieren". Die FDP dürfte es nicht noch einmal dazu kommen lassen wollen, aber da gibt es ja noch die Grünen, in deren Mägen es zu grummeln scheint, wahrscheinlich wegen der FDP.
Der SPIEGEL schreibt heute:
"Zwischen den Unterhändlern ist Stillschweigen vereinbart, aus den Gesprächen drangen bislang nur wenige Details nach außen. Die Nachrichtenagentur Reuters hatte allerdings am Mittwoch über erste Dissonanzen zwischen den Parteien berichtet, die es etwa innerhalb der Grünen über den Klimaschutzkurs gibt.
So hatten dem Bericht zufolge zahlreiche Unterhändler angegeben, dass man in den detaillierteren Gesprächen an schwierige Punkte komme, die teilweise auch noch nicht aufzulösen seien. Dies betraf so unterschiedliche Bereiche wie etwa den Klimaschutz, Finanzen, den Umgang mit Polen oder die nukleare Teilhabe. Die Verantwortung dafür wurden von Vertretern der drei Parteien jeweils bei den anderen Parteien gesehen. Dennoch betonten alle Befragten, dass man weiter auf eine Einigung setze. Es sei normal, dass es angesichts der unterschiedlichen Wahlprogramme von SPD, FDP und Grünen schwierige Themen geben werde.
Die 22 Arbeitsgruppen mit fast 300 Teilnehmern hatten am Mittwoch pausiert. Um ihren Zeitplan einzuhalten, müssten sie noch in der 2. Novemberhälfte die Verhandlungen abschließen, damit die Parteigremien oder Sonderparteitage einem Koalitionsvertrag rechtzeitig zustimmen können."
Es scheint nicht um Marginalien zu gehen. Und dabei wird es zeitlich eng. Sollten die Koalitionsverhandlungen scheitern, dürfte Jamaica angesichts der Situation der Union keine Option mehr sein. Und eine Große Koalition will wohl niemand noch einmal.
Was bliebe? Taucht möglicherweise das Fähnchen "Neuwahlen" am Horizont auf? Poor Angela. Noch eine Abschiedstournee?
Die Union war sehr, sehr lange eine Kanzlerinnenpartei. Sie wird Zeit brauchen, ihren Platz im Parteienspektrum durch Grundeinstellungen (wieder) zu finden. FDP, GRÜNE und LINKE sind klarer zu verorten als Union und SPD, die einmal die Landschaft dominierten, wovon sie heutzutage nur noch träumen können.