Ein neues oder ein schon "ewiges" Phänomen

Mich beschleicht das Gefühl, dass Menschen, welche die Demokratie und Meinungsfreiheit in Gefahr sehen, beide eigentlich abgeschafft wissen wollen

Deutschland befindet sich in seiner zweiten demokratischen Ära. Während die erste in der Zeit der Weimarer Republik nicht lange hielt, hält die Demokratie nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs schon weit über 70 Jahre. Und ich denke, sie funktioniert bestens. Es wird gewählt vom Volk, es wird abgewählt vom Volk. Übrigens gehören Ringen und Streiten in Regierungskoalitionen zur Demokratie, was auch mal im Zerbrechen einer Koalition münden kann. Manch alte Aufgaben, zum Teil gut abgearbeitet, aber auch relativ neue politische Aufgaben fordern unsere Regierungen, demokratisch gewählt, heraus. Ob deren Arbeit vom Wähler goutiert wird, zeigt immer wieder die nächste demokratische Wahl, wenn das Volk das Wort hat. Die Macht wird schließlich in einer Demokratie nur befristet vom Volk vergeben, wenn auch mit einer möglichen Option auf Verlängerung.

Inzwischen werden aber auch Stimmen laut - ob es sie früher auch schon in dem Maße gab, weiß ich nicht, habe sie jedenfalls niemals so deutlich wahrgenommen -, dass zur Zeit die freiheitliche Demokratie in Gefahr sei, diese Gefahr vorgeblich hauptsächlich ausgehend von den demokratisch ermittelten Protagonisten und einem gesellschaftlichen Mainstream. Und dabei habe ich fast die Überzeugung, dass es diesen Stimmen, ob von rechts oder links außen kommend, überhaupt nicht um den Erhalt von Demokratie und Meinungsfreiheit geht, sondern vielmehr um deren Abschaffung zugunsten eines undemokratischen, ihre eigenen Vorstellungen allerdings bedienenden politischen Systems.

Unsere Demokratie ist stabil, wie ich finde, völlig unabhängig davon, wie der Einzelne zur jeweils gegenwärtigen Regierung steht. Ich habe den Eindruck, die das in Frage stellen, führen nichts Gutes im Schilde und sind die eigentliche Gefahr für Demokratie und Meinungsfreiheit.

Mehr dazu möchte ich gar nicht ausführen.