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Ist eigentlich schon aufgefallen, dass niemand mehr von einer Impfpflicht spricht?

Bundeskanzler Scholz wollte die Impfpflicht, viele andere auch. Die Coronadiskussion spitzte sich zu. So genannte Spaziergänge folgten. Von Impfpflicht ist inzwischen nichts mehr zu hören, auch nicht von den Spaziergängen. Warum? Dabei steht die Impfpflicht doch immer noch auf der Tagesordnung der beiden bevorstehenden Sitzungswochen des Bundestages in der zweiten Märzhälfte, wird allerdings öffentlich nicht mehr thematisiert. An der Berichterstattung zum Ukrainekrieg kann es nicht liegen, wird doch über das anstehende Infektionsschutzgesetz und die Coronazahlen weiterhin informiert.

Am 19.März verliert das aktuelle Infektionsschutzgesetz seine Wirkung. Die Ampel will in wenigen Tagen ein ab dem 20.März geltendes neues Infektionsschutzgesetz durchsetzen, ein Gesetz mit Basismaßnahmen und der Möglichkeit für weitergehende Maßnahmen in Hotspots. Ein nach den inhaltlichen Verlautbarungen insgesamt merkwürdig diffus daherkommendes Gesetz mit klarem Trend zu Lockerungen. Von Impfpflicht ist überhaupt nicht die Rede. Der Gesetzgeber scheint seine bisherige Rigorosität aufzugeben. Die vom RKI gemeldeten Todesfälle im Zusammenhang mit Corona sind unterdessen weiterhin hoch, verglichen mit denen im Laufe der Pandemie, die Inzidenzzahlen sind immer noch viel höher als zu Zeiten der gesellschaftlichen Schockstarre. Corona, so hat man jedenfalls den Eindruck, wird aus seiner exponierten Rolle herausgerissen und zu einem gesellschaftlichen Problem unter vielen herabgestuft.

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18 Kommentare

  • Gelöschter Nutzer am 23.03.2022 um 07:31
Gelöschter Kommentar

Bevor in Deutschland ein wichtiges Gesetz verabschiedet wird, wird erst einmal stundenlang, tagelang, monatelang oder sogar jahrelang debattiert und diskutiert.

Wenn es dann endlich in Kraft tritt, sind die Voraussetzungen für das Gesetz häufig nicht mehr gegeben.

Warum sollte es bei den Gesetzten zur Impfpflicht denn anders sein?

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