Unruhiges Deutschland

Das Olaf-Scholz-Problem

Flüchtlingskrise, Klimakrise, Coronakrise, Sicherheits- und Handelskrise - und jetzt vielleicht noch eine Staatskrise.

Tatsächlich, Deutschland befindet sich seit 2015 in einem permanenten Krisenmodus. Allein die Coronakrise scheint einigermaßen gemeistert worden zu sein, ob maßgeblich durch die Politik, darf allerdings angezweifelt werden. In Krisenzeiten bedarf es staatlicher Entschiedenheit und staatlichen Durchsetzungsvermögens, es bedarf klarer politischer Führung, der die Bevölkerung vertraut und der sie im Sinne eines Schulterschlusses folgt. Davon kann derzeit jedoch kaum die Rede sein, so dass sich zu all den Krisen noch eine Staatskrise dazuzugesellen scheint.

Wir haben ein Olaf-Scholz-Problem.

16 Jahre Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin, hin und wieder auch im Krisenmodus. In der Finanzkrise hat sie Führung gezeigt, anfangs in der Flüchtlingskrise auch noch, obwohl diese ihr letztendlich doch noch vor die Füße fiel, die Klimakrise hat sie sehr oberflächlich gemanagt trotz mancher entschiedener "Bastas", in der Coronakrise machte sie eine ordentliche Figur. Aus dem Heraufziehen der großen Sicherheits- und Handelskrise, andeutungsweise schon 2014 zu erahnen, deutlich erkennbar aber 2021 am russischen Militärgehabe, hat sie sich in den letzten Monaten ihrer Amtszeit ziemlich herausgehalten und keine Anstalten gemacht, ihr tatsächliches politisches Gewicht in die Waagschale zu werfen. Man hatte den Eindruck: Sie wollte einfach nicht mehr, war zu müde.

Ihr Nachfolger im Bundeskanzleramt: Olaf Scholz (SPD). Die Krisenlage verschärfte sich unterdessen. Entschiedene, klare und führungsstarke Regierungspolitik waren mehr denn je gefragt. Und Olaf Scholz versprach noch im Wahlkampf 2021, wer Führung bestelle, der bekäme sie von ihm. Unabhängig von seinem leisetreterischen und zurückhaltendem Auftreten vermittelt er alles andere als Führung, seine Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP gibt oftmals das Bild eines wild durcheinander laufenden Hühnerhaufens ab mit einem nominellen Hahn namens Scholz.

Ein verheerender Eindruck! Eine Koalition, die sich gegenseitig vor laufender Kamera zu zerlegen scheint.

Ohnehin leidet unsere Gesellschaft zunehmend unter Respektlosigkeit, die sich auf verschiedensten Feldern zeigt, die schon seit Jahren auch nicht haltmacht vor vermeintlichen Amtsautoritäten. Und dazu ist jetzt noch eine führungsschwache und in sich zerstrittene Regierung gekommen, und das in einer Zeit voller Krisen, deren Zahl nicht abnimmt, eher zunimmt. Die jüngst im Auftrag des Deutschen Beamtenbundes (dbb) von Forsa vorgenommene Bürgerbefragung lässt sich als Manifestation einer derben Staatskrise, eines erheblichen Vertrauensverlusts der Bevölkerung gegenüber dem Staat und einer Aggressionszunahme gegenüber staatlichen Institutionen beschreiben. Ein vernichtendes Statement und eine fatale Entwicklung.

Wie war das noch: Wer Führung bestellt, der bekommt sie auch.

Ach, Olaf, du bist vielleicht ein netter Mensch, bist wohl auch ein Finanzfachmann, bist aber inzwischen - sorry - zu einem Problem für Deutschland geworden, weit, weit von einer Lichtgestalt entfernt.