Demokratie

Bewundernswert, diese Israelis!

Bewundernswert, diese Israelis! Nein, nicht die Regierung, sondern die Menschen in Israel, die seit Januar unermüdlich auf die Straßen gehen in überwältigender Menge, nachdem die rechts-religiöse Netanjahu-Regierungskoalition eine Justizreform aufs Tapet gebracht hatte, der gemäß das Parlament, die Legislative, in die Lage versetzt werden sollte, Entscheidungen des Obersten Gerichts außer Kraft zu setzen. Ein offensichtlicher Angriff auf die Gewaltenteilung.

Und die Demonstranten, welche die Demokratie in Gefahr sehen, haben schon etwas erreicht: Die Entscheidung um den umstrittenen Reformentwurf wurde ausgesetzt. Ruhe einkehren lassen und "aufgeschoben ist nicht aufgehoben", dachte sich die Regierung wohl. Aber deren Kalkül verfängt anscheinend nicht. Die Proteste gehen weiter, inzwischen in der 13.Woche.
 
Am Samstag haben wieder viele Tausende Menschen demonstriert, manche Medien sprechen von Hunderttausenden Menschen, Schwerpunkt Tel Aviv. Der Druck auf die Regierung lässt nicht nach. Die Protestler wollen den endgültigen Stopp der Justizreform, viele, wie man liest, ein Ende der aktuellen Regierung. Das würde Neuwahlen bedeuten.

Schon bewundernswert, diese Israelis!