Görlitz: Bayern macht Tempo beim Breitbandausbau - Forderung der CSU-Fraktion umgesetzt

Pfaffenhofen. “Endlich können die Gemeinden im Stimmkreis Pfaffenhofen/Schrobenhausen die dringend nötigen Investitionen tätigen”, freut sich die Abgeordnete Erika Görlitz. Bayern mache jetzt Tempo beim Breitbandausbau in der Fläche.

Nach dem Beschluss des Ministerrats wird der Höchstbetrag für den staatlichen Zuschuss von 50 000 Euro auf nun 100 000 Euro pro Gemeinde steigen. Zugleich wird der Fördersatz von 50 Prozent auf 70 Prozent angehoben. Außerdem wird durch die Zusammenlegung einzelner Antragsschritte künftig auch das Förderverfahren für die Kommunen erleichtert.

“Unser monatelanger Einsatz hat sich also gelohnt”, stellte Erika Görlitz fest. Die CSU-Abgeordneten hatten in den vergangenen Wochen verstärkt Druck auf Wirtschaftsminister Zeil (FDP) ausgeübt, das Breitband-Förderprogramm zu verbessern. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion, Georg Schmid, hatte den Wirtschaftsminister erst kürzlich schriftlich aufgefordert, das Breitband-Förderprogramm so zu gestalten, dass die vorhandenen Mittel von den Gemeinden auch tatsächlich abgerufen würden. Das Ziel müsse sein, bis Ende 2010 die bisher noch unversorgten Gebiete in Bayern mit schnellerem Internet zu erschließen. “Ich freue mich, dass unsere Initiativen zum Erfolg geführt haben”, bilanzierte Görlitz.

Die Abgeordnete ermunterte alle interessierten Gemeinden, nun zügig, soweit noch nicht geschehen, mit den Planungen für einen Ausbau der Breitbandversorgung zu beginnen und die verbesserten Förderbedingungen zu nutzen (Informationen z.B. auf www.bayern.breitband.de).