Pfeifen im Walde

Leserbrief

PAZ vom 11.5.2009

Grünen-Parteitag

- Pfeifen im Walde -

Lieber Herr Daniel Alexander Schacht,

schon derzeit pfeifen es die Spatzen von Dach. Wenn sich die Wähler bei der künftigen Bundestagswahl für “Grün” entscheiden, das können sich schon alle Arbeitslosen hinter die Ohren schreiben. Werden auch ehrenamtliche Lohnsteuerhelfer beim Finanzamt Einkommensteuererklärungen bearbeiten. Ist doch Ehrensache, denn das Einkommensteuergesetz wird vereinfacht, und das Vorhaben beim Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zur Chefsache.

Andere sind noch grün hinter den Ohren, die verfügen nicht einmal über ein geregeltes Einkommen. Nun wird diesem Menschen wie versprochen Arbeit angeboten, die soll sich auch für die Staatskasse lohnen. Sie werden von Amtswegen wie Beamte in den Kollegenkreis aufgenommen. Sollen dort für weniger bürokratische Abläufe sorgen, wenn verängstige Bürger mit ihren Rentenbescheiden sich beim zuständigen Finanzamt einen Rat einholen.

Zählen die monatlichen Überweisungen von der Deutschen Rentenversicherung Bund schon zu dem zu versteuernden Einkommen? Da müsste man ihnen schon eine Rente zahlen, die nicht unter die Rentenschutzklausel fallen, heißen die Antworten.

Zwar sorgen am Grünen-Parteitag Reinhard Bütikofer und Claudia Roth für das “ Pfeifen im Walde“ , doch das Ehrenamt beim Finanzamt, belaste nur geringfügig die Finanzkasse. Erklärte Steinbrück in einer offizielle Anfrage. Das entspreche auch der allgemein angespannten Finanzlage.

Gruß
Lothar Assmann