Kreisfusion Osterode-Goslar-Südniedersachsen

Kreisfusion Osterode-Goslar-Südniedersachsen

Die SPD-Fraktion will am Montag, dem 10.09. ihre Entscheidung treffen, wie sie sich in
der Fusionsfrage für die Abstimmung im Kreistag positioniert. Die Veranstaltungen zur
Information der Bürgerinnen und Bürger finden nach dieser Entscheidung statt. Es war
also vermutlich niemals Ziel der Genossen, sich dem Bürgerwillen zu stellen, bevor das
eigene Abstimmungsverhalten festgelegt wird. Dies ist bedauerlich, hatte man doch eine
andere Vorgehensweise versprochen.
Die GRÜNEN – Fraktion hat sich eindeutig gegen die Bürgerinitiative ausgesprochen und
der Bevölkerung empfohlen, das Bürgerbegehren zu boykottieren. Dabei wurde wörtlich
geschrieben:
„Liegen beide Verhandlungsalternativen nahe beieinander und gäbe es in der
Bevölkerung und im Kreistag keine klare Zustimmung, dann halten die Grünen eine
formelle Bürgerfragung für erforderlich. Aber die müsse noch nicht dieses Jahr
stattfinden. "Ich appelliere an alle Kreiseinwohner, den Kreistag seine Arbeit machen zu
lassen und ihn nicht vorab zu knebeln und ich verspreche, dass die Einbindung der
BürgerInnen kommt, aber zuerst brauchen wir Zwischenergebnisse aus Verhandlungen
und das dauert noch ein wenig aber die Zeit müssen wir uns nehmen", Rordorf
abschließend.“ (Quelle: Webseite, Die Grünen Osterode)
Vielfach führten der Erste Kreisrat, aber auch Vertreter von SPD und Grünen aus, dass
die Bevölkerung sich bei einem so komplexen Thema nicht kompetent äußern könne und
„Bauchentscheidungen“ träfe. Leider findet in den lokalen Printmedien kaum eine
ausgewogene Berichterstattung statt, die eine neutrale und umfassende Information
ermöglichen würde.
Kreisfusion
Eine Kreisfusion dient dazu Einsparungen zu erreichen und den neu gebildeten Kreis
zukunftsfähig aufzustellen. Durch eine Kreisfusion werden keine Pendlerströme
unterbrochen, die meisten Pendler in unserer Region nutzen ohnehin das eigene
Fahrzeug und nicht den ÖPNV. Auch die Ärzte werden weiterhin ihre Patienten dort hin
überweisen wo es medizinisch notwendig ist. Die Kammern befürchten einen Verlust
ihrer Einflussmöglichkeiten, echte Nachteile für Mitgliedsbetriebe wurden zu keiner Zeit
nachgewiesen.
Eine Kreisfusion bedeutet für mich nicht nur den Zusammenschluss von Landkreisen,
sondern muss auch bedeuten alte Verbindungen zu prüfen, ob sie noch schlagkräftig und
zeitgemäß sind, und neue Wege beschreiten, wo es notwendig ist.
Die Aussage, der Landkreis Osterode sei „nun mal Randgebiet und strukturschwach“
kann ich nicht gelten lassen. Wir sollten nicht nur auf unsere Schwächen schauen und
hoffen dass ein Großkreis Südniedersachsen die Probleme unseres Landkreises löst,
sondern gemeinsam mit einem ebenbürtigen Partner wie Goslar die Zukunft in die Hand
nehmen.
Bernd Hausmann
Gittelde