Freie Wähler Südniedersachsen fordern Aufklärung und sagen: „Schluss mit den Lügen von CDU und SPD !
Freie Wähler Südniedersachsen fordern Aufklärung und sagen: „Schluss mit den Lügen von CDU und SPD !
Adelebsen (ein/kip) Die FREIEN WÄHLER Südniedersachsen verlangen endlich Aufklärung zur Kreisfusion. Nach einem Pressebericht im Göttinger Tageblatt vom 16. Juli 2012 heißt es ,,Uwe Schünemann (CDU) lehnt Entschuldungshilfe für einen Großkreis in Südniedersachsen kategorisch ab. Für eine Fusion ......gebe es keine Hilfe,.........da die Größe verfassungswidrig ist. Dieses hätte er schon vor den ersten Verhandlungsgesprächen bekannt gegeben.“
SPD und Grüne bestreiten dieses noch nicht einmal. Stattdessen will Landrat Bernhard Reuter Geld für ein Kurzgutachten ausgeben. Mit diesem Gutachten soll geklärt werden, ob die Fusion der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode verfassungswidrig ist.
Die FREIEN WÄHLER Südniedersachsen wollen wissen, ob die von SPD und Grünen angestrebte Kreisfusion um jeden Preis und am Ende vielleicht sogar ohne Endschuldungshilfe durchgedrückt werden soll?
Pressesprecher Klaas Otte: „Wer lügt von den beiden Parteien?
Ist Landrat Bernhard Reuter am Ende doch nur auf sein eigenes Wohl aus ?
Wann schenkt SPD, Grüne und CDU den Bürgern endlich „Reinen Wein“ ein?
Nach Meinung der FREIEN WÄHLER Südniedersachsen ist es unfassbar, wie unsere etablierten Politiker anscheinend ohne Rücksicht auf die Bürger zu ihrem eigenen Wohl entscheiden. Es sieht aus, als wenn die Einzigen, die von der Kreisfusion Südniedersachsen profitieren, sie selbst sind.