Kneipp Verein Ochsenhausen e.V.

BUND Kreisverband Biberach Arbeitskreis "Mobilfunk Dialog" Vortrag am 24.03.2023 war ein voller Erfolg

"Kommunale Handlungsfelder - Rechte der Kommunen beim Mobilfunk" war das Thema des sehr gut besuchten Vortrags von Stephanie Zeller aus Füssen.

Ingenieurbüro Zeller
für Baubiologie & Umweltmesstechnik
Stephanie Zeller
Dipl. Ing Elektrotechnik (FH)
Baubiologin (IBN)
Vorderegger Weg 2
87629 Füssen
Tel: +49 (0) 8362 - 92 55 97 9
Email: info[@]baubiologie-zeller.de

Es waren sowohl Gemeinde- und Ortschaftsräte als auch Personen aus den verschiedenen Mobilfunkinitiativen (Äpfingen, Hirschbronn, Huerbel, Langenau, Laubach, Ochsenhausen, Rissegg, Steinhausen, Ulm, Ummendorf, Untersulmetingen ...) der Einladung zum Vortrag gefolgt.

Den anwesenden Gemeinde- und Ortschaftsräten sei an dieser Stelle ein besonderer Dank gesagt.

Zum Mobilfunk informiert die Landesregierung Baden-Württemberg im Internet
https://im.baden-wuerttemberg.de/de/digitalisierung/mobilfunk-und-5g

Der Mobilfunk ist ein zentraler Bestandteil unserer Kommunikation. Gegenwärtig wächst das mobile Datenvolumen jährlich zwischen 30 und 40 Prozent. Inzwischen verfügen nahezu alle Haushalte in Baden-Württemberg über eine Versorgung mit Mobilfunkdiensten.

Eine Pressemitteilung zur aktuellen Gesetzesänderung findet man unter folgendem Link :
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-erleichtert-errichtung-von-mobilfunkmasten

Schnelle Netze, weniger Bürokratie: Mit der Erleichterung der baurechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von Mobilfunkantennen will die Landesregierung den Mobilfunkausbau, vor allem den 5G-Netzausbau, wirkungsvoll beschleunigen und überflüssige Bürokratie abbauen.

Aus diesem Grunde ist es den Mobilfunk-Initiativen ein besonderes Anliegen weiterhin über Ihre Rechte auf Beteiligung und Mitbestimmung informiert zu werden und diese zu kennen. 

Daher wurde der Vortrag  "Kommunale Handlungsfelder - Rechte der Kommunen beim Mobilfunk" abgehalten.  

Es geht bzw. ging um rechtliche Grundlagen, anhand derer Gemeinderäte und Gemeinderätinnen sowie Bürgermeister und Bürgermeisterinnen vor Ort zum Thema Mobilfunk handeln können.

Welche Möglichkeiten haben Gemeinden, in die Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen steuernd einzugreifen?

Was können Kommunen neben dem sog. Dialogverfahren mit den Betreibern noch alles tun, um ihre Bürger und Bürgerinnen mit einem Vorsorge- und Minimierungskonzept vor zunehmender Verstrahlung unserer Lebenswelt zu schützen?

Kommunen sind immer noch die einzige Ebene, auf der zur Zeit ein wichtiger Teil einer neuen, effektiven Art der Mobilfunkvorsorgepolitik zum Schutz der Menschen und der Umwelt eingeleitet und umgesetzt werden kann.

Weitere Fragestellungen:
- Fehlender Versicherungsschutz der Betreiber
- Strahlungsausbreitung um Sendeanlagen
- Messung und Bewertung der Strahlungsstärke

Der BUND Kreisverband Biberach Arbeitskreis "Mobilfunk-Dialog"  bittet  bei Fragen oder Problemen um Rückmeldung unter bund.biberach(at)bund-bc.de

Diplom-Volkswirt
Rainer Schick
Lerchenstrasse 7
88416 Ochsenhausen

Stellvertretender Vorstand im BUND - Regionalvorstand (Donau/Iller)
Stellvertretender Vorstand im BUND - Kreisvorstand (Biberach)
Mitglied im LEV-Vorstand (Biberach)
Mitglied im LNV Arbeitskreis (Biberach)