Droht ein Facebook- und Youtube-Verbot in der Türkei?

In seinem Kampf um die Macht in der Türkei ist Tayyip Erdogan anscheinend jedes Mittel recht. Jetzt will er die primären Kommunikationskanäle seiner Gegner eliminieren. Schon lange sind ihm soziale Netzwerke wie Twitter oder Facebook und freie Plattformen wie Youtube ein Dorn im Auge.

Das Internet war schon während der Proteste im Gezi Park eine der stärksten Waffen der Bewegung. Als sich viele junge Menschen zusammen fanden, um gegen Machthaber, System und vor allem die Weltanschauung von Präsident Tayyip Erdogan zu protestieren, verständigten sie sich vor allem über Twitter und Facebook. Doch die sogenannte „Generation Gezi“ fand über die soziale Netzwerke nicht nur eine gute Möglichkeit, sich zu verständigen und zu koordinieren, sondern auch ein Sprachrohr nach Außen. Die sozialen Medien waren eines der wichtigsten Mittel während des Umbruchs in der Türkei.

Recep Tayyip Erdogan gegen soziale Netzwerke

Erogan will jetzt gegen die wichtigsten Werkzeuge seiner Gegner vorgehen und versteckt seine Vorstöße hinter einem scheinheiligen Schleier. In einem Fernseh - Interview, aus dem auch der Spiegel berichtet, betonte der politische Machthaber: „Ich werde nicht zulassen, dass unsere Nation Facebook und Youtube zum Opfer fällt.“ Der Moderator des Sender hakte darauf nach und wollte wissen, ob Tayyip Erdogan plane, die Netzwerke sperren zu lassen. Der politische Führer der Türkei hatte einen klare Antwort auf die Frage: „Ja.“ Anscheinend macht er keinen Hehl aus seinem Hass auf Facebook, Twitter und Co. Trotz heftigen Protesten unterzeichnete Staatspräsident Abdullah Gül kürzlich ein Gesetz, das das Sperren von Inhalten ohne gerichtlichen Beschluss ermöglichen sollte. Doch bevor er die Regelung unterschrieb, wollte Gül noch eine Änderung: Jetzt muss vor dem Sperren doch eine richterliche Zustimmung eingeholt werden. Es bleibt abzuwarten, ob Erdogan tatsächlich die Macht hat, seine Gegner von Facebook, Twitter und Youtube abzuschneiden.