Marburger Bündnis „Nein zum Krieg!“
„Wir müssen diese Waffen vernichten, bevor sie uns vernichten.“
- hochgeladen von Hajo Zeller
„Wir müssen diese Waffen vernichten, bevor sie uns vernichten“, sagt der UN-Gneralskretär António Guterres über die Atomwaffen. Die wöchentliche Mahnwache des Marburger Bündnisses "Nein zum Krieg!" nimmt diesen Gedanken als Thema auf. Die Mitglieder des Bündnisses fordern den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Atomwaffenverbotsvertrag (Details hier).
Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet allen Vertragsstaaten
- die Herstellung,
- den Besitz
- und den Einsatz von Atomwaffen.
In diesem Jahr jährt sich am 22. Januar zum 3. Mal das In-Kraft-Treten des Atomwaffenverbotsvertrages. Bereits 2019 hatten 122 Staaten den UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beschlossen. In Kraft trat er am 22.01. 2021. Mittlerweile wurde der Vertrag von 93 Staaten unterzeichnet und von 69 Staaten ratifiziert. Deutschland ist, wie alle anderen Nato-Staaten, dem Vertrag nicht beigetreten. Lediglich fünf Staaten in Europa traten dem Atomwaffenverbotsvertrag bei: Österreich, Irland, Liechtenstein, San Marino und der Vatikan.
Die führenden Staaten, vor allem aus Afrika, Asien, Lateinamerika und Ozeanien, die den Vertrag unterzeichneten, trafen sich Ende November 2023 zur 2. Staatenkonferenz des UN-Atomwaffenverbotsvertrags im Hauptquartier der UN in New York. Deutschland war, obwohl kein Vertragsstaat, als „Beobachterin“ zur Konferenz eingeladen.
Susanne Riegraf, stellvertretenden Beauftragte für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt, stellte dort in einer Rede klar:
Deutschland tritt dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht bei, sondern hält nach wie vor an der
„Nuklearen Abschreckung“ fest!
Die Bundesregierung rüstet zudem durch die Modernisierung der Luftwaffenbasis Büchel und den Kauf neuer Flugzeuge für den Einsatz von Atombomben nuklear auf.
Die Internationale Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), ein Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen (NGO’s), ist eine wichtige zivilgesellschaftliche Organisation, die für einen starken Atomwaffenverbotsvertrag eintritt (Details: https://www.icanw.de). Am 06. November 2023 wurden 121.626 Unterschriften für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag von ICAN u.a. an das Auswärtige Amt übergeben.
Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg!“ fordert zum 3. Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags von der Bundesregierung:
Atomwaffenverbotsvertrag beitreten - jetzt
Anfang 2023 haben die Atomwissenschaftler die Zeiger der Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock) auf 90 Sekunden vor zwölf gerückt. Am 24. Januar um 16:00 Uhr unserer Zeit wird der neue Stand der Doomsday Clock verkündet. Eine Verbesserung der Lage erscheint unwahrscheinlich.
Dumm sind nicht die Sprüche. Dumm ist es, die Realität zu verleugnen, die z.B. Otto Hahn richtig beschrieb:
"Solange die Atombombe sich nur in den Händen der beiden Großmächte befindet, gibt es keinen Krieg. Gefährlich wird es erst, wenn sich jeder das dazu notwendige Plutonium aus der Drogerie holen kann."
Wie dumm wäre es, seine eigenen Atomwaffen abzurüsten, so lange einige Autokratien welche besitzen? Eine atomare Abrüstung funktioniert nur, wenn alle Atomstaaten gleichzeitig und kontrollierbar abrüsten.
Und wird wohl Nordkorea und der Iran einer ICAN antworten? Sie werden auf das Budapester Memorandum verweisen, in dem die Ukraine ihre Atomwaffen gegen die Zusicherung abgab, seine Grenzen würden unverletzt bleiben und die Ukraine würde gegen Angriffe von außen geschützt werden.
Nichts als hohle Worte, wie wir und die Ukraine inzwischen wissen. Und das wissen auch die Staaten, die illegal, halb legal oder gar unentdeckt Atomwaffen besitzen.