SPD-Vize Olaf Scholz: Mindestlohn auf 12 Euro anheben

Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich höhere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress. Sie wollen Arbeitszeiten, die mit einem Leben mit Kindern, Familien, Freundschaften und Freizeit vereinbar sind.

Die Realität sieht für viele anders auf: Arbeit bis zur Erschöpfung und ein Lohn, der kaum bis zum Monatsende reicht. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet in unsicheren, prekären Arbeitsverhältnissen wie Leiharbeit, Werkverträgen, befristeter Beschäftigung, Minijobs und Scheinselbständigkeit. Prekär Beschäftigte können das eigene Leben kaum planen und sich schlecht eine berufliche Perspektive aufbauen. Sorgen um die berufliche Zukunft und Dauerstress machen krank. Trotz günstiger wirtschaftlicher Entwicklung in Deutschland bleiben Niedriglöhne, Armut und mangelnde gesellschaftliche Teilnahme für die Mehrheit der Bevölkerung eine traurige Alltagserfahrung.

Grund für diese Misere ist die Regierungspolitik, die mit der Einführung der Agenda 2010 im Jahr 2003 begann. Eine Politik der soziale Grausamkeiten, die soziale Sicherungssysteme ausgehöhlt und die soziale Spaltung vorangetrieben hat. Die Unsicherheit und die Angst vor dem Absturz wurde dadurch bis weit in die Mittelschichten hineingetragen.

Die Partei DIE LINKE kämpft seit ihrer Gründung für einen grundlegenden Kurswechsel in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik und für ein neues Normalarbeitsverhältnis. Sie fordert, dass die Löhne für ein gutes Leben und für eine Rente reichen, die den Lebensstandard im Alter sichert. Arbeit muss für alle Menschen sicher und unbefristet, tariflich bezahlt, sozial abgesichert und demokratisch mitgestaltet sein. Egal ob die Arbeit mit Laptop oder Wischmopp, im Pflegekittel oder Blaumann geleistet wird.

Eine Kernforderung lautet: Kurzfristige Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro.

Derzeit beträgt der Mindestlohn 8,84 Euro pro Stunde. Unerwartet erhält DIE LINKE Schützenhilfe für ihre Forderung. SPD-Vize Olaf Scholz setzt sich für eine Anhebung des Mindestlohnes ein.

In einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" fordert er seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes einzusetzen. "Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben", sagte er wörtlich.

Scholz, in der Ägide Gerhard Schröder Generalsekretär der SPD, vertritt offen und unverhohlen beim MIndestlohn Positionen der Partei DIE LINKE. Kommt da vielleicht doch zusammen, was irgendwie schon immer zusammengehört?