Koalitionsverhandlungen: Marburg zukunftsfähig gestalten

Die Kommunalwahlen in Marburg sind vorbei. Fest steht, Amtsinhaber Dr. Thomas Spies konnte den OB-Sessel knapp gegen die grüne Herausforderin Nadine Bernshausen behaupten. Fest steht auch, die Grünen sind die stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) geworden. Die genauen Wahlergebnisse finden sich hier. Damit steht auch fest, dass zunächst die Grünen den Auftrag haben, eine regierungsfähige Koalition in der StVV zimmern.

Nachdem die öffentlichen Bekenntnisse zu politischen Inhalten in Mandate umgemünzt wurden, ist jetzt die Zeit der Strippenzieher und der nicht öffentlichen Gespräche gekommen. Politische Inhalte treten etwas in den Hintergrund. Machtoptionen und Personalfragen stehen vor allem auf der Tagesordnung.

In der Lokalpresse werden alle möglichen und unmöglichen Kombinationen der politischen Farben durchgehechelt. Ginge es nur nach politischen Inhalten, wäre die Sache einfach. Ein unbefangener Beobachter sieht die größten politischen Schnittmengen zwischen den Grünen, der SPD, der Marburger Linken, der Klimaliste und den Piraten. Das sehen viele Marburger:innen ähnlich.

Einige von ihnen haben deshalb einen offenen Brief formuliert, den ich gerne hier veröffentliche.

Offener Brief an die Marburger Volksvertreterinnen und Volksvertreter von Grünen, SPD, LINKE, Klimaliste und Piraten

Verlassen Sie den Wahlkampfmodus - Gestalten Sie Marburg zukunftsfähig

Die Marburger Bevölkerung hat eindeutig und unmissverständlich gewählt: Über zwei Drittel der Wählenden haben sich für eine Politik des sozialen Ausgleichs, des Klimaschutzes, der Verkehrswende und der weiteren interkulturellen Offenheit unserer Stadt ausgesprochen.

Der Auftrag an Grüne, SPD, LINKE, Klimaliste und Piraten lautet:

Schließen Sie ein parlamentarisches Bündnis, das in der Lage ist, diese Ziele umzusetzen und eine Politik zu ermöglichen, die unsere Stadt zukunftsfähig macht.

Der Wahlauftrag des Souveräns, der Marburger Wählerinnen und Wähler, hierzu ist klar. Wir fordern Sie auf, sich an den Zielen zu orientieren, die Sie vor der Wahl anzustreben versprochen haben und die Querelen des Wahlkampfes hinter sich zu lassen.

PD Dr. Johannes M. Becker
Prof. i.R. Dr. Ulrich Wagner
Gabriele Borgemeister
Pit Metz
Ulrich Biskamp
Angelika Richter
Prof. Dr. Gerd Richter
Peter Stier
Daniela Stellmacher
Dr. Jost Stellmacher
Sara Müller
Marita Gabrian
Karin Schwalm
Dr. Sabine Rehahn-Sommer
Prof. Dr. Gert Sommer