Flüchtlingsproblematik: „Wir schaffen das“ oder ausufernde Kriminalität und Chaos?

Für Deutschland hat unsere bisher hoch gelobte Kanzlerin etwas angerichtet, was sie offenbar selbst heute noch nicht richtig in allen Konsequenzen überschaut. Es sieht so aus, dass sie den Durchblick so schnell nicht schaffen wird. Denn sämtliche Politikerinnen und Politiker in Berlin stehen an ihrer Seite. Sie sagen mit Frau Merkel: „Wir schaffen das!“ Sie stehen mit dieser leichtfertigen Aussage sich selbst im Weg und finden die Richtung nicht zu einer realistischen Politik. Aber wie lange geht das noch gut?

Nach und nach kommt ans Licht, dass es verschleierte und offene Anweisungen an unterstellte Behörden und an die Presse gab. Es sollte nur ja nichts zu Straftaten von Asylbewerbern, ob Diebstahl, sexuelle Übergriffe untereinander oder anderswo, zu Körperverletzungen oder Alkoholdelikten, an die Öffentlichkeit gelangen.

Und Presse und Fernsehen machten geschlossen mit. Die gesamte Öffentlichkeit wurde belogen. Wann je hat das Wort „Lügenpresse“ mehr Berechtigung gehabt? Und wann haben die Politiker in Berlin den Ausländerfeinden und den Rechtsradikalen, nachdem die Vertuschungen usw. endlich in Teilen herausgekommen waren, mehr Argumente als jetzt in die Hände gespielt?

Das Chaos ist selbst geschaffen. Anstatt jedoch die Ursache des Chaos` endlich anzugehen, werden die Übergriffe der Rechtsradikalen herausgestellt.

Dazu die Bitte an Berlin:

Macht doch erst einmal vernünftige Politik. Dann bekommt ihr auch die Ausländerfeinde und Rechtsradikalen wieder in den Griff und bringt sie zurück in die Ecke, wo sie seit jeher – eigentlich relativ unbemerkt - gestanden sind.

Bis jetzt gibt es nur Ankündigungen: „Wir denken nach“ (= Frau Merkel), „Wir werden prüfen“ usw. Einige sagen, man bräuchte keine Gesetzesänderungen, man müsse nur die bestehenden Gesetze anwenden. Gerade diese Aussage zeigt, wie die gesamte Bevölkerung bisher hinter das Licht geführt wurde. Man hatte offenbar in Berlin bisher Gesetze verabschiedet, aber nicht die Absicht gehabt, sie anzuwenden. Was sollte dieser Unsinn? Fragen über Fragen.

Hier eine Übersicht über die Vergangenheit und möglichst bald zu realisierende notwendige Maßnahmen

Die Versäumnisse begannen im Jahr 2011 – spätestens

Hätten unsere Politikerinnen und Politiker samt Frau Merkel nur ein klein bisschen Verstand im Kopf gehabt, dann wäre ihnen bereit 2011 einiges bewusst geworden. Und man wäre zum Handeln gekommen, eigentlich sogar zum Handeln gezwungen gewesen. Aber in Berlin herrschte Handlungsstille.

Seit 2011 spätestens gibt es Krieg im Nahen Osten - und Flüchtlinge massenweise. Aber man hat offenbar gedacht, das sei nicht unser Problem. Die Millionen Geflüchteten, die sich in die Lager nach Jordanien, in den Libanon, in die Türkei durchgeschlagen hatten: Was geht das uns an?

Hätte Deutschland ab 2011 pro Jahr nur 200.000 der Verzweifelten, die in katastrophalen Bedingungen in Lagern vegetieren mussten, von dort hierher geholt, wäre vieles anders und vor allem besser. Unsere Botschaften im Libanon, in Jordanien, in der Türkei u. a. m. hätten eine lohnende Aufgabe erhalten.

Zum einen hätte man dort den Flüchtlingen schon in der Fremde des Status „Asylant“ bescheinigen können. Das hätte unsere nicht gerade flott arbeitende und wie gesehen schon bei geringen Zahlen hoffnungslos überforderte Administration entlastet. Und die notwendige Integration (Erwerb der deutschen Sprache, schulische und berufliche Ausbildung, Vermittlung von Arbeit usw.) hätte umgehend beginnen können.

Aber unsere Politiker in Berlin, allen voran Frau Merkel, haben kläglich versagt

Bei 200.000 Asylanten pro Jahr, verteilt auf zwölf Monate mit weit weniger als 1.000 Ankommenden pro Tag, etwa 80 anerkannte Asylanten pro Bundesland, wäre kein Chaos entstanden. Zudem hätten einige der Asylanten den Bestimmungen gemäß sofort in offene Arbeitsstellen untergebracht werden können. Auf die Durchführung eines bekannt langwierigen Asylverfahrens hätte keiner warten müssen. Dies war schon im Herkunftsland erledigt worden.

Wenn 2012 die nächsten 200.000 Asylanten gekommen wären, dann hätte die Administration schon von Erfahrungen zehren können und noch besser die umgehende Eingliederung bewerkstelligen können.

Und in den Jahren bis 2015 wären bei uns – mit notwendiger Entlastung der Herkunftsländer - insgesamt 1.000.000 Asylanten aufgenommen worden. Die Aufgaben wären in den fünf Jahren – so kann man durchaus annehmen – mit eingespielten Teams nicht nur regelbar gewesen, sondern bei den gelungenen Aktionen von der gesamten Bevölkerung akzeptiert worden.

Wahrscheinlich hätte es überhaupt keinen Anlass gegeben, dass Ausländerfeinde und Rechtsradikaler Aktivitäten entwickelt hätten. Sie wären mangels Substanz, mangels sichtbarer großer Fehlleistungen in sich zusammengefallen.

Aber es kam anders

Frau Merkel hat Anfang September 2015 plötzlich und ohne Vorwarnung mit einem selbstherrlichen Entschluss die Schleusen nach Deutschland geöffnet. Dass sie dazu elementare Regeln und Gesetze der Europäischen Union außer Kraft gesetzt hat, kommt noch hinzu. Sie hat alle verbündeten Staaten vor den Kopf gestoßen – und die eigene Bevölkerung dazu. Was das für die EU bedeutet, wird man sehen. Andere Staaten werden sicherlich bei Bedarf ähnlich regieren können und wollen …

Wie hirnlos in Berlin im September 2015 vorgegangen ist, wie unbedarft gehandelt wurde, soll hier an einigen Beispielen verdeutlicht werden.

Punkt 1:

Bei der Aussage, dass alle Kriegsflüchtlinge zu uns kommen können und bei uns von einer Willkommenkultur empfangen werden, „wir nehmen euch alle auf“, wurde „übersehen“, dass Deutschland überhaupt keine Grenze zu einem Kriege führenden Staat hat.

Frau Merkel (und alle die anderen an ihrer Seite stehenden Politiker aller Partien in Berlin – auf diese Erweiterung wird im folgenden verzichtet, diese Frau Merkel bedingungslos unterstützenden Parteifunktionäre sind jedoch immer mit eingeschlossen), hat sich offenbar überhaupt nicht klar machen können, dass die Flüchtlinge aus Syrien einen weiten Weg an die Grenze nach Deutschland gehen müssen, bis sie dort an unserer Grenze auf die Willkommensbegrüßung treffen.

Punkt 2:

Bereits 2011 gab es in der Presse immer wieder Berichte von Flüchtenden, die den Weg in völlig unzulänglichen Booten von Libyen über das Mittelmeer nach Lampedusa genommen hatten. Dabei hatte es auch immer wieder tödliche Zwischenfälle gegeben. Wusste davon Frau Merkel nichts?

Aber nach Frau Merkels Ruf wollten vor allem die Syrien-Flüchtlinge, auch diejenigen, die bereits aus dem Kriegsland Syrien in die Nachbarstaaten geflohen waren, dem Angebot von Frau Merkel folgen.

Doch es gab für die meisten von ihnen keinen Landweg nach Deutschland (oder erst einmal nach Europa). Sie mussten, abgesehen von der menschenfeindlichen und erpresserischen Masche der Schlepper, die den Flüchtlingen ihr Geld abnahmen, den Weg über unsicheres Gewässer nehmen.

Frage:
Darf man Frau Merkel die Frage stellen, ob sie sich vielleicht nicht ein bisschen mitschuldig fühlt an dem Tod Tausender Ertrunkener, dabei viele Frauen und Kinder? Diese hatten sich auf das Rufen von Frau Merkel („Wir wollen zu Mama Merkel“, hörte man oft im Fernsehen von denen, die es über das Meer geschafft hatten) in größte Gefahr begeben und sind dabei umgekommen.

Punkt 3:

Deutschland hat keine Grenze zum Mittelmeer. Folglich mussten die Flüchtlinge– wenn sie die Gefahren der Meeresüberquerung in völlig ungeeigneten Booten überstanden hatten – noch einen weiten Weg durch verschiedene Staaten bis zur Grenze nach Deutschland zurücklegen.

In jedem Staat waren sie allerdings dabei auf sicherem Boden. Wenn sie alleine den Kriegsgefahren entfliehen wollten, waren die Flüchtlinge spätestens nach dem Übersetzen im Mittelmeer außer Gefahr. Doch ihr Ziel war die angebotene Willkommenskultur in Deutschland.

Real bedeutete dies ein illegaler Marsch über staatliche Grenzen. Die Bilder der Fernsehanstalten hat sicher noch jeder vor Augen. Sämtliche Grenzübertritte nach Deutschland waren illegal.

Dies nur am Rande:
Auf die Tatsache, dass die Flüchtlinge Tausende von Dollar oder Euro bei sich hatten und jeweils auch Handys, aber die Hälfte der Flüchtlinge keine Ausweispapiere mehr vorweisen können, soll hier nicht näher eingegangen werden.

Frage:
Hat Frau Merkel bisher überhaupt registriert, dass sie in Europa einen rechtsfreien Raum geschaffen hat? Und hat Frau Merkel überhaupt einmal überlegt, dass die Flüchtlinge Europa in der Form erlebt haben, dass - wenn man erst einmal richtig darauf pocht - Grenzen, Regelungen und Gesetze nur Schall und Rauch sind? Wie sollen sie sich in Deutschland, wenn sie hier angekommen sind, wieder zurückfinden zu Rechtsstaatlichkeit?

Punkt 4:

Auf das dadurch in kürzester Zeit entstandene Chaos hat man in Berlin offenbar auf ganz perfide Weise reagiert. Anstatt umgehend Maßnahmen gegen das Chaos zu ergreifen, wurde das Chaos der Öffentlichkeit so weit wie irgend möglich verheimlicht, verschwiegen bis zur Verbreitung von Lügen.

Anstatt mit der eigenen Bevölkerung ehrlich umzugehen, hat man auf die aufsteigende Fremdenfeindlichkeit mit Ausländerhass, Demonstrationen und sogar Anschlägen in der Form reagiert, dass man möglichst viel verheimlichte.

Dies ist für unsere Demokratie ein Offenbarungseid. Mehr als mit diesen – sonst nur in Diktaturen gebräuchlichen Vertuschungsmustern - konnte man unserer Demokratie nicht schaden. Dass gleichzeitig anklagend mit dem Finger nach Polen gezeigt wird, kommt noch erschwerend hinzu. Denn in Blick auf Polen wird bemängelt, dass dort Presse und Fernsehen von „oben“ her beeinflusst werden soll. Genau dies ist in Deutschland praktiziert worden.

Frage:
Wie wollen die Politiker in Berlin zugleich andere Staaten wegen Informationsbeeinflussung von „oben her“ kritisieren, wenn sie selbst das Gleiche in Deutschland getan haben?

Für die nahe Zukunft:

In Deutschland ist eine neue Lage entstanden wie sie vorher noch nie dagewesen ist, es müssen Konsequenzen greifen

Die unsäglichen Vorgänge in der Silvesternacht in Köln (und anderswo, wie erst später bekannt wurde) müssten allen die Augen geöffnet haben, dass in Deutschland Brüche, viele kritische, gefährliche und straffällige Situationen demnächst geben wird. Das Zusammentreffen von Asylanten aus dem Kulturkreis Nahost und Nordafrika mit Menschen aus dem mitteleuropäischen Kulturkreis, und in diesem Fall geht es vor allem um junge Frauen und Mädchen in Deutschland, zu großen Problemen führen wird.

Deutsche Kultur und Rechtsstaatlichkeit und die sich in Jahrzehnten entwickelte Freiheit und Freizügigkeit auch in sexueller Hinsicht passt überhaupt nicht in das Schema, das die Hunderttausenden, bald Millionen von jungen Männern aus dem Nahen Osten und Nordafrika mitbringen nach Deutschland.

Es muss hier nicht weiter eingegangen werden auf die Probleme, die aus Zuständen in Massenunterkünften, aus monatelang anhaltender Langeweile, aus ziellosem Umherstreunen, aus aufkommenden Alkoholproblemen usw. entstehen.

In Köln war Winterzeit. Aber ab dem Frühjahr, wenn die Temperaturen wärmer werden und die jungen Frauen und Mädchen nicht mehr eingepackt sind in warme Winterkleidung, dann wird es nicht mehr so glimpflich abgehen wie in der Silvesternacht. Es reichen schon kleinere „Horden“ und „Zusammenrottungen“ aus (diese Begriffe werden derzeit im Fernsehen von Leuten, Politikern benutzt, denen man dieses Vokabular vorher nicht zugetraut hätte), es müssen nicht gleich Tausende sein, die sich zu Verbrechen verabreden.

Es wird ab dem Frühjahr eine Welle von Übergriffen vor allem auf junge Frauen und Mädchen zukommen. Und dies, ob die Öffentlichkeit, die Politiker, die Feministinnen usw. es wollen oder nicht.

1. Konsequenz

Der Innenminister muss Warnungen herausgeben, wie man sich vor Belästigungen und sexuellen Übergriffen mit Diebstählen usw. schützen kann. Vor allem in Bezug auf das Verhalten von zu Frauen muss unbedingt beachtet werden:

Aufreizende Kleidung zu tragen wird ab dem Frühjahr in Deutschland für junge Frauen und Mädchen gefährlich sein. Im Bereich des Islam sind die Frauen am Körper durch ihre Kleidung bedeckt, wenn auch nicht immer mit Schleier. Frauen, die „freizügig“ umherlaufen, gelten als Huren, die sich den Männern „anbieten“ wollen.

Diese Warnung sollte allen gegeben werden, wenn es auch Ansagen gibt: „Wir wollen uns nicht vorschreiben lassen, was wir tun und was wir anziehen.“

Das Auswärtige Amt gibt Warnungen an deutsche Touristen heraus, wenn sich in einem Staat die Gefahrenlage verschlechtert. Einige Touristen halten sich daran. Andere übergehen die Anweisungen auf eigene Gefahr.

Der Innenminister ist gehalten, diese Warnung jetzt für Deutschland herauszugeben. Denn die Lage in Deutschland hat sich verändert, drastisch verschlechtert. Mit solchen Überfällen, wenn auch nicht mit Tausend Asylanten, ist demnächst überall zu rechnen.

Wer sich daran hält und sich den neuen Bedingungen gegenüber entsprechend verhält, kann vorbeugen. Wer sich nicht den neuen Bedingungen entsprechend verhalten will, setzt sich den Gefahren aus. Nachher zu jammern und zu klagen, dann ist es zu spät.

Man kann derzeit noch so viel von Aufstockung der Polizei und der Polizeipräsenz reden, die Polizei kann nicht überall sein.

2. Konsequenz

Die derzeit nicht nur als Willkommensgruß, sondern als Willkommenskultur gestatteten Leistungen müssen auf das Niveau der Nachbarländer gesenkt werden. Ein Mittel der Leistungen von den Niederlanden, von Belgien, Frankreich, Schweiz, aber auch Polen und Tschechien muss ausgerechnet werden und ausreichen zur Versorgung der angekommenen Flüchtlinge in Deutschland.

Mit solchen finanziellen Änderungen wird mit einiger Sicherheit der Flüchtlingsstrom nach Deutschland sich deutlich reduzieren (vielleicht nur noch 200.000 pro Jahr, was leistbar ist). Zum anderen werden sich die Flüchtlinge wie von selbst auf sämtliche Staaten der EU verteilen.

Derzeit sind Regelungen zur Verteilung von Flüchtlingen in Europa getroffen worden. Es sollten z. B. 160.000 Flüchtlinge in Kontingente aufgeteilt und in EU-Staaten verteilt werden. Bisher sind erst 300 Flüchtlinge gemäß dieser Vereinbarung in anderen EU-Staaten angekommen. Dies ist die Realität.

3. Konsequenz

Mit den o. a. Regelungen wird in Deutschland viel Geld gespart werden, viele Milliarden Euro. Dieses Geld sollte vor allem den von den Kriegsschauplätzen in unwürdige Lager Geflohenen zugute kommen. Wenn die angegebenen Neuregelungen der Leistungsreduzierung gelungen sind, dann können, dann müssen folgende Maßnahmen in Angriff genommen werden:

Aktive Hilfe in den Ländern, wo Krieg ist oder Kriegsflüchtlinge untergekommen sind. Diese vor allem finanziellen Hilfen dürfen in keinem Fall an die dortigen, meist korrupten Politiker gehen. Deutschland muss dies selbst in die Hand nehmen.

Vor allen sind die deutschen Botschaften gefordert. Deren Mitarbeiten müssen in großer Zahl selbst zu Lagern, zu verarmten Dörfern gehen. Wenn die Lage unsicher ist, sollten die vorhandenen Militärattaches der Botschaften eingesetzt werden als Schutz.