Deutschland und Europa vor dem Abgrund

Marburg, August 2013

Wie Europa retten?
Der Euro, die Demokratie und die soziale Gerechtigkeit.

So lautete das Motto einer Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Köln. Das düstere Fazit: Deutschland und Europa vor dem Abgrund.

Über die Geburtsfehler des Euro gab es kaum Meinungsverschiedenheiten: Eine gemeinsame Währung ohne eine gemeinsame Wirtschafts- und Fiskalpolitik verschärft die soziale Ungleichheit und das Ungleichgewicht zwischen den Euro-Staaten, der Austeritätspolitik im Euroraum fehlt die demokratische Legitimation. Allerdings gab es deutliche Unterschiede bei der Bewertung der Ursachen.

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Doch die Auswege waren umstritten. In der SPD gebe es keine Alternativen zur Merkelschen Austeritätspolitik, die Diskussion um die Möglichkeit des Austritts stehe schnell unter dem Verdacht des Populismus. Welcher Weg ist realistisch – der zurück zu nationalen Währungen oder der Weg nach vorn, zu mehr Solidarität unter den Euro-Ländern, zu einer gemeinsamen Wirtschafts- Finanz- und Sozialpolitik?

Auf dem Podium diskutierten Vertreter unterschiedlicher Positionen in der Euro-Frage, die jedoch gemeinsam an der demokratischen und sozialen Legitimation von Europa interessiert sind. Es diskutierten:

Dr. Heiner Flassbeck, Ökonom und Publizist, Universität Hamburg (Mitautor der Studie «The systemic crisis of the euro – true causes and effective therapies»zu den Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zur ihrer Überwindung)

Prof. Dr. Fritz W. Scharpf, Emeritus Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung, Köln

Dr. Hans-Jürgen Urban, Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der IG Metall, Frankfurt

Moderation: Ulrike Herrmann, taz, Berlin