Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012 "Soziale Sicherheit"

Lehrte, 21.02.2017. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsweise, Ökonomen, Unternehmen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschafts-institute/-verbände und Experten haben keine Antworten auf die globale Krise – eine open end Diskussion/Veranstaltung. Die Gründe liegen auf der Hand: Sie sind dabei den vorläufigen Höhepunkt der Schulden zu überschreiten. Sie haben zugelassen, jeder auf seine Art, dass soziale Gerechtigkeit zu einem Slogan verkommen ist.

Sie orientieren sich an Reiche, von denen eine Minderheit 90 % des Weltvermögens besitzen und nicht an den Rest. Unternehmer stehen für Umsätze, die im doppelten Bereich des BIP liegen. Mit ihrer Macht drücken sie auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dazu gehört ein Medienimperium, das die Interessen vom Kapital und Unternehmen in Anzeigen vereint.

Verlierer sind arbeitende Bürger und die, die sich in Fleiß und Ehrlichkeit eine angemessene Rente erarbeitet haben. Ein zukunftsweisender sozialer Konsens zwischen Regierungen und Bürgern wird immer mehr abgeschmolzen. Die Folge dieser Entwicklung ist in Griechenland sichtbar – Armut und Elend! Die Hellenen haben eine Schuldenquote von 180 Prozent. Mental ist ihre Wut, Hass, der zynische Hohn und Spott bei er Mehrheit der Menschen angesiedelt. Hier wurden Populisten, Nationalisten und Menschenverächter am Fließband produziert.

Bei Schuldenstaaten wird die Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, bis zum Dreifachen überschritten. Politiker sehen Deutschland als Fels in der Schuldenbrandung. Kritiker eher als Nebelhorn, das vor Gefahren warnt. Was ist in Deutschland schief gelaufen? Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Sie waren nicht in der Lage, auch nur eine DM oder einen Euro zu tilgen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Wären sie dem Gewissen gefolgt, hätten sie für eine Kompensierung der Schulden bzw. Gegenfinanzierung und Abbau gesorgt.

Agenda 2011-2012 hat Antworten auf die globale Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden die Rahmenbedingungen dazu realistisch geschildert. Darüber hinaus gibt Agenda 2011-2012 komplexe und präzise Antworten auf die vielen und zumeist großen Probleme dieser Zeit.

Das Gründungsprotokoll ist 2010 aus Authentizitätsgründen als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Die erweiterte Neuauflage erschien 2016 unter dem Titel: Dieter Neumann, Agenda 2011-2012, „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“ bei Books on Demand. Seit 2010 wurden über 1.000 öffentliche Personen schriftlich über das Zukunftsprogramm von Agenda 2011-2012 informiert.

Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Umfangreiche Informationen bieten die Presseportale www.agenda2011-2012.de und die Onlinezeitung www.agenda-news.de. User haben Berichte dazu über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Dieter Neumann