Lehrtes Politisches Theater

Am Mittwoch kam das Politische Theater Namens Stadtrat Lehrte zur Monatlichen Aufführung ihres Dauerstückes Ratssitzung im Ratssaal im Lehrter Rathaus zusammen.

Die Aufführung in diesem Monat umfasste 33 Akte (entsprechen 33 Tagesordnungspunkten), wobei die Akte 16 bis 18 in einem Stück aufgeführt wurden.

Nach dem Hans Egon Seffers (Regiseur bzw. Ratsvorsitzender) die Anwesenden Schauspieler in Form der Politiker (Zwei fehlten auf Grund von Terminen bzw. Erkrankung, auf diesem Wege Gute Besserung)und die reichlich vertretenen Einwohner auf den Zuschauerplätzen begrüßte ging es mit dem 2. Akt los.

Im Rahmen der Bürgerfragestunde fragte die Schulleiterin der Grundschule Ahlten ob ihre Schule im nächsten Jahr für einen Ganztagsbetrieb berücksichtigt würde, was sowohl in der Bürgerfragestunde als auch später in der Debatte bestätigt wurde.

Aus der Schauspielergruppe der SPD Fraktion (Hauptdarsteller Hans Ahrens hielt sich etwas zurück) kam die Anfrage, ob es erlaubt wäre das Christian Gailius (Sprecher von Bündnis 90, Die Grünen) während der Sitzung twittern (Link führt zum Twitter Account der Grünen) darf. Uwe Bee (1. Stadtrat) bestätigte das es erlaubt sei. Der Ratsvorsitzende merkte auch an, dass man während der Sitzung das Twittern verfolgen würde und zeigte auf sein Smartbook. Anmerkung: Hans Ahrens setzte sich nach der Haushaltsrede an den Laptop von Herrn Seffers und guckte was so getwittert wird.

Nach dem im 4. Akt das Protokoll zur Sitzung vom 4. November (Bericht) genehmigt wurde, ging es dann direkt mit Akt 6 weiter da Frau Jutta Voß (Bürgermeisterin) keine Mitteilungen an den Rat hatte.

Im sechsten Akt wurde Kurt Dames (CDU, Hämelerwald) nach 13Jahren aus dem Stadtrat verabschiedet. Für ihn rückte Bärbel Ahlers (Arpke) nach.

Bei der anschließenden Neubesetzung der Ausschüsse, kam es zu kaum Nennenwerten umbesetzungen, außer das die SPD im Aufsichtsrat der Lehrter Wohnungsbaugesellschaft Michellé Karl (Bündnis 90, die Grünen) ersetzt hat, nach dem sich die Grünen von der SPD getrennt haben im Juni diesen Jahres.

Nach dem die Fraktionsvorsitzenden der SPD und CDU bzw. Christa Saß (SPD) im elften Akt, aus den Vereinen, Verbänden, Zwecksverbänden und Wirtschaftlichen Unternehmen berichteten, ging es ab dem zwölften Akt um das Finanzielle.

Die Vorlagen in Akten 10 bis 15 wurden (wenn mit wenigen Gegenstimmen bzw. Stimmenthaltungen) so wie vorgesehen bestätigt.

Wie schon in der Einleitung erwähnt wurde, wurden die Akte 16 bis 18 zusammen gelegt, da sie soweit die gleichen Themen behandelten, bzw. man so den Rednern die (Achtung Ironie) drei Sprints vom Platz in der Fraktion zum Rednerpult ersparen kann, auch wenn man mit Herrn Ahrens einen erfolgreichen Triathleten im Rat hat.

Trauriger Höhepunkt der Haushaltsdebatte war die Äußerung von Herrn Dr. Deneke Jöhrens (CDU), über den Personalrat der Stadt Lehrte. Der Personalrat forderte für das nächste Jahr 13 Neue Stellen, diese Forderung nahm er als Anlass den Personalrat als Kampfgruppe von verdi zu bezeichnen.

Persönliche Anmerkung: Wer sich mit der Deutschen Geschichte auskennt, weiß was die Kampfgruppen waren. Ich finde es unangebracht auch bei einer schwierigen Finanzlage solche Äußerungen von sich zu geben.

Kleiner Auszug zum Thema Kampfgruppen von Wikipedia.de (Link führt zum Wikipediabeitrag): Die Kampfgruppen (KG) waren eine besondere paramilitärische Organisation in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) neben der Nationalen Volksarmee (NVA) und den Bereitschaften der Volkspolizei. Die offizielle Bezeichnung ab 1959 war Kampfgruppen der Arbeiterklasse.

Mit wenigen Gegenstimmen bzw. Stimmenthaltungen wurde der Doppelhaushalt (2010/2011) verabschiedet.

Interessant wurde es erst wieder im 29. Akt. In diesem Akt ging es um eine Vorlage aus dem Jahre (kein Scherz) 2007, in der Vorlage wurde vorgeschlagen in Hämelerwald und Ahlten so genannte Bürgerbüros einzurichten und die anderen Verwaltungsnebenstellen zu schließen. Sowohl die SPD als auch die CDU haben sich für eine Modernisierung und gegen eine Schließung der Verwaltungsnebenstellen ausgesprochen. Der Vorschlag aus der Vorlage 112/2007 gegen die Stimmen der Grünen abgelehnt.

Den Antrag in Akt 31 wurde vertagt, da man nicht wusste, in welchem Ausschuß der Antrag zur Erstellung von Satzungen gem. der NGO (§22 a- d) von Frau Regina Steingräber (Die Linke, fehlte aus Gesundheitlichen Gründen) beraten werden soll.

Bei der Abschließenden Bürgerfragestunde meldete sich der Autor dieses (etwas langen) Beitrages zu Wort und fragte u.a. nach ob eine spätere Erweiterung des Baumarktes (es bleibt eine Restfläche frei, Richtung Germaniastraße) möglich wäre, von der Bürgermeisterin kam die Antwort (frei wieder gegeben) Nichts ist unmöglich, auf die Frage ob es denn evtl. eine dem eigentlichen Bebauungsplan entsprechende Bebauung geben würde, kam als Antwort, dass dieses dann evtl. auch möglich wäre, sollten sich Interessenten finden.

Abschließend sei hier zur Baumarktdebatte noch erwähnt, dass Burgdorf auch großes Interesse hat, den Baumarkt zu holen, mich würde mal Interessieren wie die Fraktionsspitze der SPD reagiert, wenn die Nachricht kommt das der Baumarkt nach Burgdorf geht und Lehrte

Eine kleine Persönliche Anmerkung sei mir noch erlaubt: Ich weiß, dass hier viele Ratsmitglieder meine Berichte lesen und das ich auch schon einiges an Gesprächsstoff lieferte, als ich den Offenen Brief veröffentlicht hatte.

Das was in den letzten Ratssitzungen den Bewohnern geboten wurde, ist ein reines Polittheater. Allen Voran der gescheiterte Landtagskandidat Hans Ahrens, der nun den Anschein macht, sich für die Niederlage gegen seinen CDU Mitbewerber Dr. Deneke Jöhrens an den Lehrter Einwohnern rächen zu wollen.