Europa: „Gestern standen wir am Rande eines Abgrunds - heute sind wir einen Schritt weiter“

(Agenda 2011-2012) Kaum zu glauben aber wahr: Die europäische Union ist mit einem BIP von 17,37 Billionen US-Dollar die größte Volkswirtschaft der Welt. Gefolgt von den USA (16,79 Bio. USD), Volksrepublik China (9,18), Japan (4,90), Russland (4,18) und Deutschland mit 3,63 Bio. USD (Wikipedia). Die EU gleicht einem zahn- und krallenlosen Tiger und ist sich ihrer Stärke nicht bewusst.

Bisher konnte man die Beziehungen zu den USA als gut bezeichnen. Das hat sich schlagartig geändert. Die Menschen in den USA gehen in der fünften Nacht auf die Straßen. Sie protestieren gegen Trump, der sich im Wahlkampf in einer Kloake von Hass und Extremismus gesuhlt hat. Weiße Nationalisten überschlagen sich vor Begeisterung. Es ist die Stunde der Populisten. Sie zeigen kein Interesse an Armut und den Wirtschaftszahlen der USA, Sie brauchen kein Programm, sie haben Populisten - unzufriedene Wähler.

Das Bruttoinlandsprodukt der USA lag 2015 bei rund 14,8 Billionen Euro und die Schulden bei 15.9 Bio Euro. Damit wurde die Schuldenobergrenze um rund 1,1 Bio. Euro übertroffen. Wird die Schuldengrenze der EU (60% vom BIP) zugrunde gelegt, ist die USA mit rund 7,1 Bio. Euro überschuldet. Das liegt nicht an der Schuldenkrise 2010, sondern an einer maßlosen Haushaltspolitik der Schuldenstaaten.

Ausgenommen davon sind in der EU Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Estland, Litauen, Luxemburg, Polen, Rumänien, Slowakei und Schweden, die bei einem BIP von 1.719 Mrd. Euro „nur“ mit 745 Mrd. Euro Schulden (43,1 %) belastet sind. Sie haben einfach besser gewirtschaftet! Mit dem Brexit verlässt Großbritannien die EU-Zone. Viele sind froh, dass der Querulant endlich weg ist, und weinen ihm keine Tränen nach - wie Angela Merkel.

Die EU wird den Austritt Großbritanniens nicht locker wegstecken und auf ein BIP von 1.864 Mrd. Euro verzichten müssen. Die restlichen 16 EU-Staaten sitzen auf 10.069 Mrd. Euro Schulden und sind mit 3.433 Mrd. Euro überschuldet.

In welchem Dilemma sich Europa befindet, zeigt sich auch daran, dass 28 Staaten und 510 Mio. Menschen nicht bereit sind, 1,2 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen. Europa befindet sich in Rezession, hoher Arbeitslosigkeit (10,9 %) und steigender Armut. Die Wahl von Trump wird nach anfänglichen Irritationen, wie der Brexit, für weitere Belastungen sorgen. Die westlichen Staats- und Regierungschefs haben auf die globale Krise keine Antworten.

Deutschland, die größte Volkswirtschaft der EU und viertgrößte der Welt, ist mit 335 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Deutschland hat seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich das Land bis heute nicht erholt. Deutschland ist in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen.

Aufgrund von eingegangenen Verpflichtungen werden die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Gleichzeitig verlieren 20 Mio. Beschäftigte ihren Job. Es ist verständlich, dass sich Menschen ängstigen und sich immer mehr von der konservativen, verkrusteten, immer unternehmerfreundlicher gewordenen Politik abwenden. Wähler wechseln als Quereinsteiger zu Rechtsradikalen, Populisten und Nationalisten und schließen sich deren Gruppierungen und Parteien an. Nach dem Motto: „Es kann nur besser werden“.

Agenda 2011-2012 leistet einen positiven Beitrag zur Lösung der Schuldenkrise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Politiker, Ökonomen, Experten und Wirtschaftswissenschaftler werden daran nicht vorbeikommen.

„Europa- Gestern standen wir am Rande eine Abgrunds“ ist ein Spot zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, erschienen im Mai 2016 bei Books on Demand. Erhältlich im Buchhandel, Internet oder über Agenda 2011-2012 für 8,99 Euro .

Dieter Neumann