myheimat.de setzt auf dieser Seite ggf. Cookies, um Ihren Besuch noch angenehmer zu gestalten. Mit der Nutzung der AMP-Seite stimmen Sie der Verwendung von notwendigen und funktionalen Cookies gemäß unserer Richtlinie zu. Sie befinden sich auf einer sogenannten AMP-Seite von myheimat.de, die für Mobilgeräte optimiert ist und möglicherweise nicht von unseren Servern, sondern direkt aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern, wie z.B. Google ausgeliefert wird. Bei Aufrufen aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern haben wir keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch diese.

Weitere Informationen

B`90/DieGRÜNEN Lehrte zur Ablehnung einer Bürgerbefragung zur C-Fläche

Mit Fassungslosigkeit und Wut reagierten die Ratsfraktion sowie der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen auf die am Mittwoch im Rat der Stadt Lehrte erfolgte Ablehnung einer Bürgerbefragung zur Ansiedlung eines Baumarktes auf dem C-Gelände der ehemaligen Zuckerfabrik. Insbesondere das Vorgehen der SPD-Fraktion in diesem Punkt stieß auf Verwunderung und Entsetzen. Die SPD-Fraktion hatte die Bürgerbefragung selbst beantragt, ihre Vertreter im Rat argumentierten und votierten jedoch überwiegend dagegen. „Dieses Vorgehen dürfte wohl einmalig sein und ist uns völlig unverständlich“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ronald Schütz.

Kritisiert wird von den Grünen auch, dass in der Ratssitzung seitens der Verwaltung noch einmal deren Argumente für den Baumarkt ausgebreitet wurden, obwohl diese bereits im Vorfeld der Sitzung des Rates im Juni diskutiert worden waren. In der Sitzung vom Mittwoch sei es um einen Beschluss zur Bürgerbefragung gegangen und wann und wie diese durchzuführen sei. Von den Mitgliedern der SPD-Fraktion seien stattdessen dann auch überwiegend deren Gründe für die Ansiedlung angeführt worden, so als ob diese automatisch gegen eine Bürgerbefragung sprechen würden, so Schütz.

Die CDU- wie auch die FDP-Fraktion hatten ihre Ablehnung der Befragung frühzeitig angekündigt, die SPD-Fraktion ließ aber alle Lehrter Mitbürgerinnen und Mitbürger wochenlang in dem Glauben, sie wolle eine solche Befragung. Die Verwaltung klärte die Verfahrensweise, Haushalts- und Bauausschuss trafen sich zu einer gemeinsamen Sondersitzung, um die Beschlussfassung vorzubereiten. Alles war umsonst, weil die halbe SPD-Fraktion inklusive dem Vorsitzenden Hans Ahrens gegen den eigenen Antrag stimmte. „Es wurde jede Menge Zeit und Arbeit verschwendet, und am Schluss sagt Herr Ahrens: ‚Ätsch, war nicht so gemeint!’“, sagte Grünen-Ratsherr Harald Gruhl. „Wir sind jetzt wieder genau an derselben Stelle, an der wir nach der Ratssitzung am 24. Juni auch schon waren, es hat sich nichts auch nur um einen Millimeter verändert.“

Als in höchstem Maße peinlich empfinden die Lehrter Grünen die öffentliche Selbst-Demontage der SPD. „Es hatte schon etwas rührend-naives, wie Mitglieder der SPD-Fraktion in der Ratssitzung den Zusammenhalt der eigenen Partei beschworen, aber selbst nichts dazu beitragen wollten“, stellte Grünen-Ratsfrau Michèle Kahl fest. Die Probleme der SPD seien zwar letzten Endes parteiintern, hätten aber leider in diesem Fall Auswirkungen auf die ganze Stadt Lehrte.

Für den Vorstand des Ortsverbandes Lehrte der Grünen bedauerte deren Sprecher Christian Gailus: „Es hätte mit der Bürgerbefragung für den relativ geringen Betrag von 30.000 € ein Stück gelebte Demokratie geben können, aber das ist wohl von CDU, SPD und FDP nicht gewollt.“ Es bleibe nur der Schluss, dass die Gegner der Befragung ein für sie negatives Ergebnis gefürchtet hätten. Und im Hinblick auf das im Rat mehrfach beklagte mangelnde Interesse der Lehrter Bevölkerung, das sich angeblich in geringen Zuschauerzahlen bei den genannten Ausschusssitzungen sowie der Ratssitzung äußerte, fügte Gailus hinzu: „Erstens kann man bei über 6000 Unterschriften gegen den Baumarkt wohl kaum von Desinteresse sprechen und zweitens waren alle davon ausgegangen, dass die Befragung beschlossen wird. Jeder, der als Zuschauer bei der Ratssitzung erschienen wäre, hätte sich von der dort gebotenen Farce eh nur verarscht gefühlt.“

mehr unter www.gruene-lehrte.de
und unter www.twitter.com/gruenelehrte

Weitere Beiträge zu den Themen

PolitikZuckerfabriksgeländeC-GeländeLehrteZuckerfabrik

5 Kommentare

Hallo Herr Gürtler,
von welchen geeigneten Hallen und Arealen sprechen Sie?
Wo befinden sich diese?
Wäre vielleicht gut, Lesern, die nicht so einen guten Einblick haben wie Sie, dieses zu erläutern.

Herr Gürtler, haben Sie vergessen, dass trotz knapper Kassen in Lehrte u.a. ein neues Jugendhaus gebaut wurde? Auch eine neue Mensa wurde gebaut, zukunftsorientiert, im Passivhausstil. Verbunden damit die Neugestaltung des Schulhofes der Albert-Schweitzer-Schule.
Das alte "Neue Zentrum" wurde umgestaltet .......
Viele Sachen könnte ich hier noch aufführen.

Wenn ich so an das schön, große und mit Steuergeldern gebaute
Hallengelände von "Richter und Frenzel", am noch nicht fertig gestelltem Ostring, denke, wo seit Jahren Millionenwerte an Immobilien vor sich hingammeln, denke, erinnere ich mit an die Aussage des damaligen
Firmenchefs, der bei einer Besprechung sagte, keine andere Stadt
als Lehrte, wäre seiner Firma , in allem Belangen so großzügig gekommen,
wie die Stadt Lehrte. Wäre hier vor Ort, nicht eine Möglichkeit gewesen,
preiswerter für Obi und Bürger, einen Baumarkt einzurichten ?

Auch blieb in meiner Erinnerung, als damals im Kurt-Hirschfeld-Forum,
vor einer größeren Zuhöhrermenge, unser beliebter Bürgermeister,
damals die drei Verhandlungsführer wegen des Postfrachtzentrums,
vor den Wählern, glaubte anmachen zu können und diese dann verärgert , die Sitzung verließen. Das Postzentrum mit den Arbeitsplätzen kam danach
wegen fehlender Anschlußstraße nach Höver. Da ich den höheren Postlern, zufällig bei ihrer folgenden Unterhaltung zuhören konnte, (Defekt am Fahrrad) hörte ich, das der Bau in Lehrte gestorben sei, da man sich nicht von einen kleinen Bürgermeister, so anmachen lassen würde.
Nach meiner Erinnerung , fiel der offene Satz, Zitat: "Wenn die Bundespost,
immer neue Leute mit neuen Forderungen schickt, usw. (Großer Beifall der Bürger.) Details im Protokoll.)

Beteiligen Sie sich!

Hier können Sie nur eine begrenzte Anzahl an Kommentaren sehen. Auf unserer Webseite sehen Sie alle Kommentare und Ihnen stehen alle Funktionen zur Verfügung.

Zur Webseite

Themen der Woche

Winterfütterung der VögelMeisenFinken

Meistgelesene Beiträge