Kontroversen um das Kieler Occupy-Camp

Noch steht das Occupy-Zeltlager auf der Grünfläche vor der Förde-Sparkasse am Lorentzendamm, doch zum 1. September soll es geräumt werden, denn das Camp stoße bei der Mehrheit der Bevölkerung auf Unverständnis.

Berechtigt sei zwar die Kapitalismus- und Banken-Kritik, jedoch werde die spezielle Protestform des Wildcampens abgelehnt. Deshalb hatte Bürgermeister Peter Todeskino die Occupy-Aktivisten aufgefordert, ihr Camp vor der Förde-Sparkasse bis zum 1. September freiwillig zu verlassen.

Todeskino hatte den Kapitalismuskritikern als Ausgleich einen Platz in der Fußgängerzone angeboten. Vor dem leeren Einkaufszentrum LEIK könnten sie einen Pavillon nutzen oder einen Stand aufbauen, wie zu Wahlkampf- oder Verkaufszwecken üblich. Dort könnten auch Informationsmaterial und Versammlungsutensilien gelagert werden.

Gleichwohl verwies der amtierende Verwaltungschef Peter Todeskino aber darauf, dass ab 22 Uhr die Nachtruhe beachtet werden müsse und dass eine Wohnnutzung wie im Camp ausgeschlossen sei.

In einem Brief erklärten die Aktivisten, das Camp nur dann freiwillig abzubauen, wenn die Stadt ihnen eine andere öffentliche Grünfläche oder ein Gebäude zur Verfügung stelle.

Peter Todeskino leitet das Rathaus, seitdem der bisherige Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) zum Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein gewählt wurde. In Kiel wird ein neuer Oberbürgermeister Ende Oktober direkt gewählt.