\\\ P E A C E ///

Eine turbulente Wahl liegt hinter uns und die AfD zieht als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein. Das sollte Demokratie liebende Menschen zu Denken geben! Denn glaubt man den Worten eines gewissen "Gauland", man wolle andersdenkende (Politiker) künftig "JAGEN", weckt das eine durchaus unschöne Assoziation zur früheren Vergangenheit dieses Landes. Vor allem dann, wenn man sich vorstellt, dass LINKS und RECHTS so neu erstarkt dann irgendwann auf der Straße aufeinanderprallen. Die AfD forderte unlängst ja die Bewaffnung eines jeden Bürgers und nicht Wenige gehen davon aus, dass am 6. Juli am Hamburg Fischmarkt sogar die Aufstandsbekämpfung geprobt, respektive trainiert wurde - und zwar am lebenden Objekt.

Eine Zusammenfassung von Max Bryan

Im vorangegangenen Bericht zur "WELCOME TO HELL"-Demo sahen wir, wie die Versammlung am 6. Juli mit unbilliger Härte aufgelöst wurde und warum die Gesamteinsatzleitung sich dafür explizit den Raum an der Flutschutzmauer aussuchte, um die Vermummten dort zu stellen.

Hier bitte lesen:https://www.facebook.com/notes/max-bryan/demo-am-f...

Im Teil 2 der Geschichte geht es noch einmal explizit um die Folgen der Ereignisse inklusive dramatischer Bilder, die zeigen, wie speziell die Hamburger Polizei gezielt auch gegen unvermummte, eher bunt gekleidete Personen vorging, wie Menschen geknüppelt und mit Füßen getreten wurden, von denen keinerlei Gefahr ausging.

Treibjagd am Hamburger Fischmarkt

Es ist kurz nach 20 Uhr und die versprengten Gruppen, die über die cirka 2 Meter hohe Flutschutzmauer fliehen konnten, begaben sich in die Seitenstraßen links vom Fischmarkt und sammelten sich am Ausgangsort der Demo erneut, dort wo der Aufzug ursprünglich mal begann. Dort sichtbar werden ziemlich unschöne Bilder einer regelrechten Treibjagd gegen kleinere Gruppen Versammlungsteilnehmer. Darunter sehr viele bunt gekleidete Personen, von denen absolut keine Gewalt ausging, wie diese Aufnahmen belegen:

https://www.youtube.com/watch?v=sF12Fsfn2ao&t=9m33...

Im Zuge dieses Vormarsches der Polizei wurde ein eindeutig unvermummter Mann von der Polizei geprügelt.
https://www.youtube.com/watch?v=sF12Fsfn2ao&t=10m0...

Zwei Ecken weiter - unweit der Szenerie - ein ganz ähnliches Bild:
https://www.youtube.com/watch?v=ewNZIzw6mKE&t=4m24...

Polizisten stürmen auf Befehl hin auf eine Gruppe Demonstranten und prügelt grundlos auf sie ein.

Auch dieses Vorgehen der Einsatzkräfte gehört untersucht. Gewalt ging von diesen Menschen nämlich keine aus. Einziger Aggressor war wieder mal die Polizei selbst, wie diese Aufnahmen belegen.

Rüde Polizeigewalt

Der Mann hinter der Kamera, der dieses Video gemacht hat, kommnentierte diesen Moment mit folgenden Worten: "Die Polizei stürmt die Demo - so was Krankes habe ich auch noch nicht gesehen".

Quelle: AbendblattTV - https://www.youtube.com/watch?v=sF12Fsfn2ao&t=12m5...

Schaut man das Video ein paar Minuten länger, sieht man auch die obligatorischen Steine- und Flaschenwerfer - ABER: Man darf nicht vergessen, wie die Schlacht mal begann, nämlich mit einer gewaltsamen Auflösung der Demo 100 Meter weiter vorne und das nur, weil die Leute vermummt waren. Der Spiegel-Autor Markus Feldenkirchen schrieb dazu: "Es ist falsch, das harmlosere Vergehen zu ahnden, das schlimmere aber nicht". Der Kollege bezog sich dabei auf einen Vorfall im thüringischen Themar, wo eine Horde Rechsradikaler auf einem Konzert ungestört den Hitlergruß zeigen konnten und die Polizei weder einschritt noch unterband.

https://magazin.spiegel.de/SP/2017/30/152270397/in...

Was dort in Themar passierte, war laut Schilderung der Beobachter um Klassen schlimmer, als sich in Hamburg nur vermummt in die Reihen eines schwarzen Blocks zu stellen und darauf zu warten, dass die Demo losläuft. Ich kann auch verstehen, dass diese Vermummung nicht für Jedermann "schick" ist, aber sie ist in keinem Fall schlimmer als das, was bei Nazi-Aufläufen regelmäßig von der Polizei geduldet wird und wer glaubt, vermummte Linke in einem solchen Block stellen und angreifen zu können, ohne dass die sich wehren (mit Steinen und Flaschen), hat die Dynamik solcher Exzesse weder verstanden noch durchdrungen.

Augenzeuge berichtet

Auch Andreas Gerhold, Abgeordneter der PIRATEN im Bezirk Hamburg-Mitte war am 6. Juli vor Ort und berichtet Folgendes: "Meiner Meinung nach ist das ganz klar ein rechtswidriger Polizeieinsatz gewesen, ich konnte das recht gut beobachten. Es gibt jede Menge Livestreams - Live Video Dokumentationen - anhand derer man die Situation sehr gut nachvollziehen kann und ich habe schon mit Leuten - die an verschiedenen Stellen Augenzeuge waren - die Situation rekonstruiert - was wann zu welchem Zeitpunkt passiert ist und man muss sagen, die Polizei ist da sehr unmittelbar reingegangen mit dem Ziel den Kopf der Demo abzutrennen. Das ist dann aber gründlich schief gegangen. Es waren Leute dort plötzlich in Lebensgefahr. Es gab Situation auf Treppen - wo Leute die Treppen runtergefallen sind - andere sind hinterher gestürmt und es gab dort Situationen, wo Menschen auf scheinbar niedrige Mauern geklettert sind - die auf der anderen Seite aber 3 Meter runter gehen. Es hätte da so viel mehr passieren können, dass Menschen zu Schaden oder gar zu Tode kommen, das war ein absolut unverantwortlicher Einsatz" - berichtet Gerhold.

Andreas Gerhold

Die Demo sei für "militante Einsätze" auch nicht vorgesehen gewesen, ergänzt der Parlamentarier. "Der Frontblock war sehr diszipliniert - keine Provokation - keine Gewalt - da flog überhaupt nichts - nicht ein Böller - gar nichts - die waren super diszipliniert und auch die Aufforderung, dass dem nicht nachgekommen sei - sich zu entmummen - stimmt nicht. Viele sind der Aufforderung nachgekommen. Einzelne auch nicht. Aber jeder kann sich die Videos anschauen und man wird sehen, wie wenig wirklich Vermummte da sind."

Zwar habe man Sonnenbrillen und Kapuzen aufgehabt, aber die seien nicht strafbar. Alles bis Unterlippe sei erlaubt und nur sehr Wenige hatten überhaupt noch Tücher vor dem Mund oder gar Skimasken auf und im übrigen vermumme sich "auch die Polizei und auch da geschehen Straftaten, deren Täter nicht mal ermittelbar sind", weshalb Gerhold auch eine Kennzeichnungspflicht fordere, damit die Identifizierbarkeit der Beamten gegeben sei. Es müsse auch da niemand sein Gesicht zeigen, aber man muss rückschließen können, welcher Beamte was gemacht hat - anhand seiner Nummer auf der Jacke.

Mit Füßen getreten

Auffällig in dem Zusammenhang ist, dass in dem Einsatz wie hier geschildert - wo am Boden liegende Demonstranten noch getreten wurden - die Beamten KEINE NUMMER trugen. Nur das Wappen auf der Jacke am Arm zeigte, dass sie zur Hamburger Polizei gehören.

Angesichts dieser Bilder - und gerade erst wurde ja ein Pole zu 6 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt, nur weil er ein unerlaubtes Pfefferspray dabei hatte. Bei dieser Härte der Strafe stellt sich natürlich die Frage, ob auch die prügelnden Polizisten (es liegen mehr als 70 Anzeigen vor) ebenso hart bestraft werden, wie die Demonstranten, wenn sie sich denn daneben benommen haben?

Gleiches Recht für Alle

Es geht um GERECHTIGKEIT. Zu Unrecht prügelnde Polizisten müssen genauso hart bestraft werden wie die Steine- und Flaschenwerfer. Auf beiden Seiten gab es Straftaten - nur eine Seite (die der Demonstranten) wurde bislang aber bestraft. Das muss sich ändern.

Eine friedliche Sitzblockade zum Beispiel mit rüder Gewalt aufzulösen ist rechtswidrig. Solange keine Gefahr von den Demonstranten ausgeht, darf die Polizei weder pfeffern, knüppeln noch treten. Letzteres tut sie aber immer wieder - wie auch am 6. Juli an der Kreuzung zum Hamburger Fischmarkt, wie diese Aufnahmen belegen.

Widerstandsrecht

Eine Gruppe Jugendlicher setzte sich auf die Straße und die Hamburger Polizei griff hart durch. Wendet zweifelhafte Polizeigriffe an und tritt mit Füßen nach den am Boden sitzenden - und später auch liegenden Demonstranten. Ist das noch rechtens?

Eine friedliche Sitzblockade hat ja schließlich auch einen Sinn und Zweck und ziviler Ungehorsam ist erlaubt. Siehe Widerstandsrecht -->https://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht

Man könnte die Sitzblockierer ja lehrbuch-mäßig wegtragen, so wie das am Morgen des 7. Juli an der Schwanenwik-Brücke geschah. Dort verhielt sich die Polizei lehrbuch-mäßig und warum? Weil 8 Kameras und Journalisten beobachteten, was sie taten und schon hielt die Polizei sich zurück.

Die Macht der Presse

Anders am 6. Juli - da waren keine großen Kameras vor Ort und schon wird rüde geprügelt. Und das noch ohne Nummer auf der Jacke.

Das Beispiel zeigt, dass die Polizei meist dann rüde vorgeht, wenn sie keine Konsequenzen befürchten muss - wenn keine unabhänigen Beobachter vor Ort sind. Die beiden Beispiele haben das eindrucksvoll bewiesen und gerne werden solche Szenen vom Mainstream dann auch unterschlagen, weshalb es diesen Zusatz-Blog hier auch gibt.

Keine Polizeigewalt?

Die angehängten Bilder zeigen einen Hamburger Polizisten zum Beispiel, wie er einen am Boden liegenden Demonstranten mit Füßen tritt! Olaf Scholz beteuert dennoch, es gäbe in Hamburg "keine Polizeigewalt". Er bleibt der Realität entrückt - ein Trauerspiel für die Hamburger SPD.

Mehr Polizeigewalt hier: www.g20-doku.org

Auch das Fehlverhalten der Polizei muss bestraft werden, nur darum geht´s.

Bauernopfer gesucht?

Meiner Meinung nach werden mit solchen Schauprozessen wie zuletzt ganz klar Bauernopfer gesucht, die erstmal hoch bestraft werden, um Sympathisanten der Szene zu verunsichern und einzuschüchtern. Am Ende traut sich keiner mehr auf die Straße, weil selbst kleinste Vergehen hart geahndet werden. Ist das der Polizeistaat, vor dem Kritiker seit Jahren warnen?

Die wahren Straftäter auf freiem Fuß

Die wahren Straftäter lässt man davon kommen. Oder wo sind denn die 13 Personen vom Dach des Schulterblatts 1 geblieben? Stimmt, die wurden am selben Abend (7./8. Juli) wieder freigelassen. Man habe die Tat keinem der Damen und Herren "zuordnen" können und das obwohl sie die ganze Zeit vom Helikopter aus gefilmt wurden!

Das alles ist dermaßen haarsträubend, dass irgendwer dafür auch zurücktreten sollte und den Weg frei zu machen für Veränderungen. Sonst bleibt alles wie es ist - auch beim nächsten Mal und - die nächste Demo kommt bestimmt!

Demonstranten gaben nicht auf

Möglicherweise hat die Hamburger Polizei am 6. Juli aber auch den unbändigen Willen der friedlichen Versammlungsteilnehmer unterschätzt. Den Willen zur Fortsetzung der Demo konnten die Prügelattacken der Polizei nämlich nicht brechen. Mit beeindruckender Wucht schlugen den prügelnden Beamten Gesänge wie "Hoch - d i e - Internationale" entgegen und die Polizei wich daraufhin tatsächlich zurück. Einer der wenigen Gänsehaut-Momente dieses Tages.

Straße zurück erobert

Auch ich stehe nach ein paar Metern wieder da, wo ich losgelaufen war. Inmitten von Demonstranten die per Sitzblockade den Wasserwerfer behinderten oder mit Samba-Trommeln den friedlichen Neustart der Demo forderten.

"Ihr solltet Euch schämen", ruft eine junge Frau energisch den Beamten entgegen und "wo ist denn ihre Nummer?"

Und immer wieder sind auch Sprech-Chöre zu hören, wie auch einzelne Stimmen aus der Menge heraus. Eine Dame mit auffälligem Lippenstift ruft: "BRD Bullenstaat - wir haben dich zum kotzen satt". Ich erwähne das deshalb, weil für gewöhnlich hin angenommen wird, dass solche Sätze nur von schwarz gekleideten Vermummten kommen, doch das ist bei Weitem nicht der Fall. Auch völlig normale Bürger haben diese Eskalationspolitik der Hamburger Polizeiführung offenbar schlicht und ergreifend satt.

"Haut ab"

Auch ich komme nicht umhin mich von der Stimmung vor Ort anstecken zu lassen und bin jetzt mit drin, im Chor der Menschen, die ihren Unmut frei herausschreien: "Haut ab, haut ab, haut ab", heißt es immer wieder und dann passiert es, die Polizei zieht sich tatsächlich zurück. Die Straße ist zurück erobert, die Demo lief weiter.

Bunt ist Trumpf - Dusche für den Frieden

So gegen 20.30 Uhr war die Demo dann wieder auf ihrer alten, ursprünglichen Route und ich lief ein paar Meter mit. Vereinzelt kam es noch zu Aufstoppungen, obwohl nicht ein einziger Vermummter unter den Teilnehmern war. Als suche die Polizei immer noch Streit, das Gefühl hatte ich in diesem Moment.

"Liebe ist stärker als Hass"

In Anbetracht so manchner Nazi-Aufmärsche ist es in der Tat auffällig, dass linke Demonstranten augenscheinlich stärker bekämpft werden als Vertreter rechtsgerichteter Proteste. Auch das sollte man gezielt mal auswerten und in Relation setzen.

Wille ungebrochen

Am Ende lief die Demo noch bis Millerntor und später in den Nachrichten hörte ich von den Gewalt-Exzessen überall in der Stadt, die Polizei hatte mit der Zerschlagung dieser Demo somit überhaupt nichts erreicht. Nur den Unmut derer gefördert, die ohnehin nicht gut zu sprechen sind auf Dudde & Co.

Wenn es also das Ziel war, Übel vom Rest der Stadt abzuwehren und man deshalb versuchte den Kopf der Demo vom Rest der Versammlung zu trennen, so ist das gründlich misslungen.

UND: Ein vermummter Linksautonomer ist möglicherweise noch wütender als zuvor, wenn sein Grundrecht auf Versammlungsteilnahme beschnitten wird und das nur, weil er vermummt war? Vielleicht eine gute Gelegenheit, das Vermummungsgesetz grundlegend mal zu überarbeiten. Es ist bei Weitem nicht mehr zeitgemäß.

Vermummungsverbot aufheben?

Ein Landespolitiker forderte unlängst das Vermummungsverbot einfach abzuschaffen. Das mag auf den ersten Blick paradox klingen, könnte aber die Lösung des Problems sein. Denn Fakt ist, es gibt diese Menschengruppen, sie existieren und sind - nebenbei bemerkt - auch ein Produkt dieser Gesellschaft. Ginge es gerechter in der Welt zu, würde es diese Protestler gar nicht geben, weil alle zufrieden leben könnten, doch davon sind wir weit entfernt.

Bericht auch hier:https://www.facebook.com/notes/max-bryan/hamburg-n...

Aus diesem Grunde sollte man die Existenz dieser Gruppen vielleicht auch mal hinnehmen und lernen mit ihnen umzugehen. Die Strategie vom 6. Juli jedenfalls war´s nicht, die produzierte nur Bilder, die am Ende die ganze Welt empörten - und wie man sieht - monatelange Debatten auslösen. Sei es im Sonderausschuss oder im geforderten "PUA" - das alles hätte man sich sparen können, wenn auch die Hamburger Polizeiführung mal dazu lernen würde und deeskalierende Konzepte entwickelt, die das Papier dann auch wert sind.

Gesetz nicht mehr zeitgemäß

Vielleicht hätte man die Demo einfach laufen lassen sollen und schauen was passiert. WENN was passiert, kann man ja immer noch eingreifen. Präventiv gegen eine Demo vorzugehen, nur weil man GLAUBT, das etwas passieren KÖNNTE, ist weder rechtsstaatlich noch redlich und nicht Jeder, der sich vermummt, will auch Straftaten begehen. Es gibt tausend andere Gründe, sein Gesicht unkenntlich zu machen, denn schließlich filmt die Polizei auch und wer will schon gerne Teil eines Polizeivideos sein? Solche Videos werden gerne auch mal mit Geheimdiensten geteilt, wo dann Profile erstellt werden, wer mit wem wo gesehen wurde, das möchte man selbstverständlich nicht, da gilt auch für Autonome der Schutz der Privatssphäre "und mal ganz grundsätzlich - nicht nur Autonome sollten sich vermummen dürfen, auch ganz normale Leute sollten das Recht haben unkenntlich zu demonstrieren", fordert Andreas Gerhold von den "Piraten". Weil "warum soll mein Chef zum Besipiel im Fernsehen erkennen, dass ich auf einer Schwulen-Demo demonstriere oder für Gewerkschaftsrechte eintrete?" - fragt Gerhold. Die Angst vor Repression seitens Arbeitgeber oder Gesellschaft sei durchaus berechtigt und somit gehöre das Vermummungsverbot aus diesem Grunde auch abgeschafft, fordert Gerhold im Interview am 8. Juli diesen Jahres.

Und was die "Anderen" angeht, wer vorhat, Autos anzuzünden und Scheiben einzuwerfen, der tut das ohnehin - auch NACH DER DEMO und in kleinen Gruppen überall in der Stadt verteilt (wie so ja auch geschehen).

Im Zweifel tun diese Leute das dann auch mit wesentlich mehr Wut im Bauch als vor der gewaltsamen Auflösung ihrer Demo und schon brennen ein paar Autos mehr, nur weil man sauer darauf ist, dass die Hamburger Polizei die Demo nicht laufen ließ. Erreicht haben die "Ordnungshüter" damit jedenfalls nichts. Nur noch mehr Wut und Unmut in den Köpfen derer, die das staatliche Gewaltmonopol ohnehin schon verneinen.

Rezepte gegen Gewalt

Vielleicht sollte die Polizei auch mal anfangen Freunde zu suchen. Wer nett und freundlich ist, hat auch keine Feinde (einfach gedacht).

Und auch, wenn es ein Stück weit komplizierter ist, bleibt doch festzustellen, dass Veränderung immer beide Seiten braucht.

Ein echter, aufrichtiger Beitrag zur Deeskalation auch seitens der Polizei wäre ein guter Anfang, um Bilder wie die vom 6. Juli künftig zu vermeiden.

Deshalb: Hoffen wir mal auf bessere Zeiten und einen klügeren Umgang mit Menschen, die ihren Protest nur auf die Straße tragen wollen.

\\\ P E A C E ///