Stadtjuristen aus ganz Bayern treffen sich zu ihrer Fachtagung im Legoland Deutschland Resort

Von Bad Reichenhall bis Bad Kissingen und von Schwandorf bis Lindau - aus diesen Kommunen reisten rund 30 Teilnehmer aus ganz Bayern zur Frühjahrstagung des Arbeitskreises der Stadtjuristen der großen Kreisstädte und kreisfreien Städten ins Legoland Deutschland Resort nach Günzburg.. Im Beisein von Vertretern des Bayerischen Städtetags und des Bayerischen Gemeindetags treffen sich die Kollegen regelmäßig in einer der Mitgliedsstädte, um gemeinsam aktuelle rechtliche Themen zu behandeln.

Diesmal war die Stadt Günzburg Tagungsort und Stadtjuristin Friederike Kurtenbach hatte als Organisatorin ins Günzburger Legoland eingeladen. Ein ungewöhnlicher Ort für das Thema Bauleitplanung, denn die Teilnehmer sollten die bauliche Entwicklung des Günzburger Freizeitresorts zunächst in der Theorie und dann auch bei einer Besichtigung vor Ort anschaulich aufgezeigt bekommen.

Oberbürgermeister Gerhard Jauernig begrüßte die Kommunaljuristen aus ganz Bayern in Günzburgs „8. Stadtteil“ und bezog sich damit auf die imposante Entwicklung des Areals mit seinen hohen Besucher-und Übernachtungszahlen. Er appellierte an die Anwesenden, sich zu den schwierigen rechtlichen Fragen, die regelmäßig jede Kommune treffen, auszutauschen, um von den Erfahrungen der anderen zu profitieren. „Überall gibt es die gleichen Herausforderungen in den Kommunen, da begrüße ich es, wenn Sie Ihr Wissen bündeln.“

Robert Friedenberger, Leiter der Stadtplanung im Günzburger Rathaus, begann den fachlichen Teil mit seinem Impulsvortrag „Von der Muna zum Freizeitresort - Meilensteine der kommunalen Bauleitplanung“ und berichtete den auch für den Vollzug von Baurecht zuständigen Stadtjuristen von den Stationen der bauleitplanerischen Entwicklung des Areals. Für die Zuhörer war beeindruckend, dass Friedenberger seit der 1. Stunde der Entwicklung dabei war. Ab dem Startschuss im Jahr 1997 habe das Stadtbauamt in Rekordzeit einen Bebauungsplan auf den Weg und zum Abschluss gebracht. Nach mehr als 2 Jahren Entmunitionierung und Entwicklungsarbeit konnte 1999 der Bau des Parks beginnen. Nach der Öffnung im Jahr 2002 war die Arbeit aber nicht vorbei. Von über 100 erteilte Baugenehmigungen und einer mittlerweile zwei weiteren, abgeschlossenen Bebauungsplanverfahren berichtete der stellvertretende Bauamts-Leiter den beeindruckten Zuhörern.

Anschließend behandelten die Arbeitskreismitglieder Themen wie sozialgerechte Bodennutzung, aktuelle Entwicklungen im Beitragsrecht, Fragen der Feuerbeschau, Neues beim Datenschutz und verschiedene weitere baurechtliche und kommunalrechtliche Fragen. „Für städtische Rechtsämter, die regelmäßig nur mit einem Juristen besetzt sind, ist eine Vernetzung besonders wichtig, um sich mit den Kollegen in anderen Städten austauschen und von deren Erfahrungen profitieren zu können“, stellte Tagungsleiterin Friederike Kurtenbach zum Abschluss des theoretischen Teils fest.

Am Nachmittag sah sich die Runde bei einer Führung durch den Park und das Feriendorf die neuesten baulichen Entwicklungen des Familienfreizeitresorts an. So machten sich die Teilnehmer vor Ort ein Bild darüber, was Ihnen zuvor in der Theorie bereits berichtet worden war.

Viele Stadtjuristen waren von den Einrichtungen des Parks und des Feriendorfs begeistert und versprachen, mit Familie wiederzukommen - dann aber ganz ohne rechtliche Fragen, sondern zum Freizeitvergnügen.