Schnelles Internet - Fehlanzeige !

Der Breitband-Förderung und Ausbau der Staatsregierung ist bislang ein Flop. Viele Regionen bleiben vom schnellen Zugang zur Datenautobahn abgeschnitten, wie Bürgermeister landauf, landab klagen.

Bayern hat in beim schnellen Internet eine Zwei-Klassen- esellschaft. Während in München und anderen Großstädten das Surfen im DSL-Turbotempo selbstverständlich ist, leben viele Landbewohner in der Internet-Steinzeit mit quälend langsamen analogen oder ISDN-Anschlüssen. Das bedeutet handfeste, wirtschaftliche und soziale Nachteile für die betroffenen Gemeinden. Der schnelle Zugang ins Internet ist von existentieller Bedeutung und ein wichtiger Standortfaktor. Die Erfahrung zeigt, dass mit Breitband unterversorgte Regionen strukturell benachteiligt sind und beim Kampf um Unternehmensansiedlungen oftmals das Nachsehen haben.
"Wir haben katastrophale Verhältnisse", sagt Herbert Dannhäußer (Freie Wähler), Bürgermeister von Ahorntal in der Fränkischen Schweiz. "Wir kämpfen seit drei Jahren, aber da geht einfach nichts voran."
Für mehr als die Hälfte der Haushalte in der 2000-Einwohner-Gemeinde (Kreis Bayreuth) gibt es überhaupt keine schnelle Internet-Verbindung. Die andere Hälfte muss sich mit mäßig langsamen Leitungen begnügen. Ahorntal ist nur eine von vielen Gemeinden in Bayern, die allesamt unter ähnlichen Problemen leiden.
Mittelständler, die vor Ort keine DSL-Flatrate bekommen, kämpfen mit Internetkosten von mehreren hundert Euro im Monat. Der Datenaustausch von Konstruktionszeichnungen, Plänen, Fotografien oder ähnlichen Daten ist sehr zeitraubend. Die Erreichbarkeit für die Kunden dauert „ewig“. Beim Kampf um Unternehmensansiedlungen fallen für High-Tech Betriebe diese Kommunen gleich durchs Raster. Aber nicht nur für ein Unternehmen ist ein DSL-Anschluss überlebenswichtig, auch Schüler und Studenten müssen mit diesen Nachteilen leben. Der Download von Dateien aus Bibliotheken und Suche nach Literatur wird zur Langzeitbeschäftigung.
Verantwortlich für diese Benachteiligung des ländlichen Raumes machen viele Bürgermeister den ehemaligen Wirtschaftsminister Erwin Huber. Huber weigerte in seiner Zeit als Minister, den Breitband Ausbau mit staatlichen Fördermitteln zu unterstützen. "Ich habe als Wirtschaftsminister auf eine marktwirtschaftliche Lösung gesetzt", verteidigt sich Huber.
Das jetzt aufgelegte Förderprogramm läuft sehr schleppend. Von 19 Millionen Euro Fördermittel wurden bisher gerade mal knapp 1,3 Millionen Euro für ca. 300 Projekte abgerufen. Zu Beachten ist, dass es sich bei 280 Projekten nur um Machbarkeitsstudien handelt. Das heißt im Klartext, es ist noch kein Meter Kabel verlegt.
Ärgerlich sind auch die komplizierten EU-Richtlinien für das Förderprogramm. Bis ein Förderantrag ordnungsgemäß gestellt werden kann, ist so mancher Bürgermeister am Verzweifeln. Der enttäuschte Ahorntaler Bürgermeister Dannhäußer hofft inzwischen auf eine andere Retterin: "Ich setze auf das Wort von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass es bis Ende 2010 keine weißen Flecken mehr in Deutschland geben soll", sagt er.

Quellen: dpa, Pressestelle der FW-Landtagsfraktion

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