Nur Hilfe zur Selbsthilfe

Für Opel muss seriöser privater Investor gefunden werden!

Anlässlich der Gespräche von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in den USA zur Rettung der Adam Opel GmbH erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

Opel ist durch die wirtschaftlichen Probleme von General Motors in schwieriges Fahrwasser geraten. Ich begrüße, dass unser Bundeswirtschaftsminister mit großem Engagement auch in den USA, wo die Probleme ihren Anfang nahmen, nach Lösungen sucht. Wichtige Fragen müssen schnell beantwortet werden. General Motors muss schnellstens ein Sanierungskonzept vorlegen. Dabei darf eine Trennung von Opel kein Tabuthema sein.

Entscheidend ist, dass für Opel ein seriöser privater Investor gefunden wird. Das ist unabdingbare Voraussetzung für die langfristige Sanierung des Unternehmens. Der Staat kann und darf den Investor nicht ersetzen. Wenn sich niemand findet, der das Unternehmen langfristig für überlebensfähig hält, dürfen auch keine Steuergelder ‚verbrannt‘ werden. Erst mit einem Investor kann darüber entschieden werden, ob und in welcher Form der Staat den Sanierungsprozess unterstützen und Hilfe zur Selbsthilfe geben kann, ohne andere Marktteilnehmer zu benachteiligen.

Die oft vorschnell vergebenen, protektionistischen Subventionen einiger Staaten für die nationalen Automobilindustrien schaffen neue Probleme und bringen keine Lösungen. Die dadurch entstehenden Wettbewerbsverzerrungen benachteiligen solide Unternehmen und bevorzugen Hersteller, die beispielsweise durch mangelhafte Modellpolitik auch mit strukturellen Problemen kämpfen müssen. Staaten, die wohlüberlegt staatliche Hilfen auf absolute Ausnahmesituation beschränken, kommen unter Druck, dagegen halten zu müssen.

Ich hoffe für die Beschäftigten bei Opel und seinen Zulieferunternehmen, dass es dem Unternehmen schnell gelingt, eine zukunftsträchtige Perspektive zu erarbeiten.