Nüßlein: Stadtkapelle Leipheim nicht durch Künstlersozialabgaben in Bedrängnis bringen!

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) setzt sich für eine Neuregelung der Abgabepflicht von gemeinnützigen Vereinen gegenüber der Künstlersozialkasse ein. Anlass ist eine jüngst beim Bundestag eingereichte Petition des Bayerischen Musikrates gegen die heutigen Bestimmungen der Abgabepflicht.

Die Petition hat auch die Nachforderung der Künstlersozialkasse an die Stadtkapelle Leipheim in Höhe von 14.000 Euro im Dezember 2010 zum Inhalt. Diese Summe wollte die eigentlich freischaffende Künstler vertretende Sozialversicherung für vier an der vereinseigenen Musikschule der Stadtkapelle tätige Lehrer für fünf Jahre rückwirkend einfordern, weil die Lehrer nach den geltenden Bestimmungen eine „künstlerische Tätigkeit“ ausüben. Ausgenommen von der Beitragspflicht sind nur Musikschulen mit weniger als 21 Schülern, so dass die Stadtkapelle Leipheim mit durchschnittlich 110 Schülern für ihre Lehrer rund fünf Prozent der Löhne als Sozialabgaben für gleich sechs Jahre nachzahlen musste, eine für den Verein kaum zu stemmende Summe (wir berichteten).

Nüßlein hält diese Regelung bezogen auf ehrenamtlich tätige Vereine für „völlig daneben“. Vereine wie die Stadtkapelle Leipheim dürften nach Ansicht des Abgeordneten nicht gleichbehandelt werden wie kommerziell agierende Musikschulen. Dies habe er Bundesministerin Ursula von der Leyen in einem Brief deutlich gemacht. Wie Nüßlein in einer Pressemitteilung schreibt, habe er die für diese Frage zuständige Ministerin in seinem Schreiben dazu aufgerufen, mit den verantwortlichen Stellen eine Regelung zu erarbeiten, die nicht-kommerzielle Musikschulen wie die Musikschule der Stadtkapelle Leipheim von der Beitragspflicht befreie.

Nüßlein: „Bei der Stadtkapelle Leipheim geht es darum, mit der Ausbildung an den Instrumenten den musikalischen Nachwuchs zu sichern. Das machen die Vorsitzende, Frau Kittner-Staib, die musikalische Leiterin Lisa Mayer und die vier Lehrer hervorragend. Dabei legen die Verantwortlichen bei der Stadtkapelle den Fokus richtigerweise auf die musikalische Früherziehung und sichern so eine dauerhaft aktive und lebendige Kapelle in Leipheim. Dafür dürfen die Mitglieder und Musikanten der Stadtkapelle nicht mit unsinnigen Sozialversicherungsbeiträgen an die Künstlersozialkasse bestraft werden, von denen die Lehrer schlussendlich sowieso nix haben. Mit einem solchen Über-den-Kamm-Scheren erweist man dem ehrenamtlichen Engagement und unserer Heimatkultur einen Bärendienst. Hier muss was passieren.“, so Nüßlein.