Irrtum von Regenwaldschützern legt Rechner im Bundestag lahm
- Bundestagsabgeordneter Dr. Gerog Nüßlein (CSU)
- hochgeladen von Stefan Baisch
Eine Nichtregierungsorganisation, die sich dem Schutz des Regenwaldes verschrieben hat, hält mit Ihrer auf Fehlinformation beruhenden Protestaktion „Dringende Streichung von Palm- u. Sojaöl aus der Positivliste des EEG“ die Abgeordnetenbüros im Bundestag von ihrer Arbeit ab.
„Seit Donnerstag den 5. Juni um 14.00 sind in meinem Berliner Büro über 9.000 Protest-Emails des exakt gleichen Wortlauts eingegangen. Wir sind vom geregelten Geschäfts-Emailverkehr seither abgeschnitten, da die Rechner damit beschäftigt sind, immer neue Wellen dieses Massenschreibens zu verarbeiten“, beklagt sich der energiepolitische Sprecher der CSU und einer der Hauptbetroffenen, Dr. Georg Nüßlein, MdB.
Die Regenwaldschützer appellieren in dieser Email an die Energiepolitiker der Regierungsparteien bei der inzwischen abgeschlossenen Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) noch eine Modifikation am Gesetzestext vorzunehmen. Die aktuelle Formulierung würde angeblich die Verwendung von Palm- und Sojaöl zur Strom- und Wärmeerzeugung begünstigen und somit zur Abholzung des Regenwaldes beitragen.
Einmal davon abgesehen, daß die Entscheidung über das EEG bereits am vergangenen Freitag gefallen sei und noch heute neue Emails eingingen, könne er sich die Protestaktion nur mit reinem Aktionismus oder einem peinlichen Irrtum des Vereins erklären, urteilte Nüßlein. „Der am Freitag verabschiedete Gesetzentwurf schließt den Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen für Palm- und Sojaöl aus. Palm- und Sojaöl stehen sogar ausdrücklich auf der Negativliste des EEG, solange keine Zertifizierung vorliegt“, erklärte Nüßlein. Ein Mechanismus zur Zertifizierung soll in den kommenden Monaten von der Europäischen Union erarbeitet werden und in deutsches Recht umgesetzt werden. Dazu Nüßlein: „Wir werden auf jeden Fall sicherstellen, daß eine Zertifizierung nur nachhaltig angebaute Energiepflanzen bekommen, die nicht auf Kosten der Regenwälder oder anderer natürlicher Ökosysteme produziert wurden. Einen Bonus für Palm- und Sojaöl aus zweifelhafter Quelle wird es nach dem neuen EEG nicht geben.“
Ohne diesen staatlichen Bonus für Nachwachsende Rohstoffe könnte, so Nüßlein, eine Biomasseanlage bisher nicht wirtschaftlich betrieben werden. Sofern in der Zukunft ein Zertifizierungssystem aufgebaut sein sollte, sei der Einsatz flüssiger Biomasse zudem auf kleine Biomasseanlagen bis 150 KW beschränkt. „Damit ist auch ohne den verspäteten und inhaltlich zweifelhaften Versuch der Regenwaldschützer sichergestellt, daß das EEG keinerlei Anreiz zum weiteren Ausbau von Palm- und Sojaöl enthält.“