Haushaltsrede der haushaltspolitischen Sprecherin Dr. Ruth Niemetz

Dank der guten Konjunkturlage, den ehrlichen Steuerpflichtigen und dem guten Wirtschaften der Stadt im Jahre 2011 ist ein selten guter Überschuss vorhanden. Wir, die CSU wollen in diesen guten Zeiten in die Zukunft hinein investieren, um den Investitionsstau der Vergangenheit abzubauen. Wir, die CSU haben uns sehr rege in die Beratungen eingebracht, um dies zu verwirklichen. Daher erkennen wir in dem vorliegenden Haushalt unsere Handschrift sehr gut wieder. Unsere Hauptforderungen sind darin: die Verbesserung der Infrastruktur, so der zweite Bauabschnitt Ichenhauser Straße, Verbesserungen im Straßenunterhalt, z.B. die Prüfung auf Flüsterasphalt in der Ulmer Straße, Verbesserungen im Gebäudeerhalt, z.B. der Ostflügel Mittelschule und das Forum am Hofgarten – beide werden auf unser Drängen hin nun doch renoviert – und Verbesserungen im Angebot zur Kinder- und Jugendbetreuung. So stimmen wir gerne dem weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen, aber auch der erweiterten Mittagsbetreuung der Grundschulkinder durch den Kinderschutzbund zu. Wir wollen uns all dies leisten, weil es uns die Kinder wert sind. Aber auch unsere Senioren und die Bildung kommen nicht zu kurz. Wir forcieren die Maßnahmen der Stadt zum Energiesparen, z.B. die Dachdämmung Dossenbergerhaus, denn hier gilt es auch, die kommunale Vorbildfunktion wahrzunehmen. Wir haben ein offenes Ohr für alle Stadtteilwehren, wobei wir alle ausgewogen und gerecht begünstigen wollen. Wir haben ein sinnvolles Renovierungskonzept für die Jahnhalle angefordert – statt dem Geklecker mal hier, mal da. Und wir haben mit der Idee der Mittelsperrung des Marktplatzes durch versenkbare Poller eine wirklich innovative und effektive Lösung ins Rollen gebracht.