Georg Schmid: Planen die Freien Wähler Wahlbetrug oder Politspektakel? – Aufruf zur Wahl von Horst Köhler

Heftige Kritik am Wackelkurs der Freien Wähler (FW) in der Bundespräsidentenfrage übt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Wenn die Freien Wähler jetzt neu überlegen, ob sie Gesine Schwan oder Horst Köhler zum Bundespräsidenten wählen, dann brechen sie entweder ihre Wahlversprechen vor der Landtagswahl oder sie führen nur ein Politspektakel auf, um sich wichtig zu machen.“

Noch wenige Tage vor der Landtagswahl ist FW-Chef Hubert Aiwanger mit der Beliebtheit von Bundespräsident Horst Köhler auf Stimmenfang gegangen. Damals hat Aiwanger erklärt: „Es ist definitiv so, dass sich Köhler um die Freien Wähler keine Sorgen zu machen braucht, wenn es darauf ankommt in der Bundesversammlung.“

„Wenn das Wort ‚definitiv’ jetzt nach der Wahl nicht mehr gilt, dann ist es mit der von Herrn Aiwanger so gerne strapazierten Glaubwürdigkeit nicht weit her“, sagte Schmid. Er forderte die Freien Wähler auf, schnellstmöglich Klarheit zu schaffen. Wenn die Freie Wähler Fraktion sich jetzt diese Frage neuerdings offen halte, „so ist das schlicht enttäuschend für alle diejenigen, die die Freien Wähler auch wegen solcher vollmundigen Zusagen wie der von Aiwanger gewählt haben.“