Freie Wähler zu neuem Kreditmediator
Hanisch: Metternich sollte zuerst nach Schwandorf kommen
Die Landtagsfraktion der Freien Wähler möchte den von der Bundesregierung zum 1. März 2010 ernannten Kreditmediator, Hans-Joachim Metternich, aktiv in seiner Arbeit unterstützen. Joachim Hanisch, MdL der Freien Wähler und Innenausschussvorsitzender im Bayerischen Landtag, sagte, er wolle Metternich Gelegenheit geben, Unternehmen aus der Oberpfalz vor Ort zu erklären, wie und wo er ihnen helfen kann. Hanisch hat Metternich deswegen nach Schwandorf eingeladen. „Unsere Region leidet sehr unter der schwachen Automobilkonjunktur; deswegen sollte der neue Kreditmediator zuerst nach Schwandorf kommen“.
Metternich wolle nach Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums „in einer Art Roadshow in den nächsten Tagen das Mediationsverfahren den Kammern und Verbänden vorstellen“. Zentrale Aufgabe des neuen Kreditmediators sei es, die im Gefolge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise auftretenden Engpässe bei der Versorgung von Unternehmen mit frischem Kapital zu überbrücken. So solle der Kreditmediator unabhängig und neutral zwischen Unternehmen und Kreditwirtschaft vermitteln. „Alle mittelständischen Unternehmen, deren Finanzierungsbemühungen zunächst nicht erfolgreich waren, können sich an Metternich wenden. Funktioniert das Mediationsverfahren nicht, leitet der Kreditmediator den Fall an andere geeignete Förder- und Beratungsstellen weiter“, so das Bundeswirtschaftsministerium.
Das allein genügt Hanisch, der auch stellvertretender Landrat des Landkreises Schwandorf ist, nicht: „Soweit die Theorie, ich möchte nun wissen, was dieser neugeschaffene Posten bringt. Kann sich jedes Unternehmen aus der Oberpfalz mit Problemen bei der Kreditvergabe an den Mediator wenden? Akzeptieren unsere Banken den Kreditmediator auch als solchen?“ Dies könne durch einen Antrittsbesuch Metternichs in Schwandorf rasch geklärt werden.
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler, ergänzt: „Die Position eines Kreditmediators reicht nicht aus, um die Kreditklemme in der bayerischen und deutschen Wirtschaft zu überwinden. Der Kreditmediator hat derzeit nur die Funktion eines Mangelverwalters. Die Regeln von Basel II. müssen dringend dahingehend geändert werden, dass vor allem die mittelständische Wirtschaft wieder in nennenswertem Umfang an Kredite herankommt.“
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