Damit Schwaben nicht abgehängt wird
- Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein (CSU)
- hochgeladen von Stefan Baisch
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein kämpft auf Bundesebene auch weiterhin für den Ausbau der Schienenstrecke Neu-Ulm – Augsburg.
Bereits mehrfach seit der Veröffentlichung des Investitionsrahmenplans für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes hat Nüßlein beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung interveniert. Der wichtige Teilabschnitt der Magistrale für Europa zwischen Augsburg und Neu-Ulm hatte in dem Dokument keine Berücksichtigung gefunden. Dies bedeute, erklärte Nüßlein, daß ein Ausbau wenn überhaupt erst nach 2010 in Planung gehen könne. Eine Realisierung des Vorhabens sei so in sehr weite Ferne gerückt. „Es ist mir völlig unverständlich“, so der Abgeordnete, „warum ehrgeizige Projekte wie die „Magistrale für Europa“ einerseits vom Ministerium zwar medienwirksam angestoßen werden, es aber für die konkrete Umsetzung mancher Teilstrecken noch keinerlei Planung gibt.“
Wörtlich antwortete das Ministerium auf Nüßleins Nachfrage: „Die (…) Realisierung aller im Streckenverlauf der sogenannten „Magistrale für Europa“ geplanten Ausbauten ist für alle sehr wünschenswert, derzeit aber nicht finanzierbar. Da es zudem weitere wichtige Verkehrsprojekte (…) gibt, mußte der Bund eine Priorisierung der Vorhaben vornehmen.“
Das sei eine deutliche Absage des Ministeriums an die Bedeutung des Wirtschaftsstandorts Schwaben, meint Nüßlein und fügt an: „Wir werden nicht akzeptieren, daß Schwaben bis 2010 auf eine Zusage für den Ausbau der Strecke Neu-Ulm – Augsburg warten muß. Unser Wirtschaftsstandort kann von einem Ausbau der Schienenstrecke nur profitieren und ich werde mich mit aller Macht dafür einsetzen, daß in Berlin endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden.“