CSU und UWB fordern eine Stärkung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses

Die Fraktionen von CSU und UWB haben in einem Antrag an den Stadtrat gefordert, die Stellung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses durch eine Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats zu stärken. Vergleichbar anderen Ausschüssen soll der Ausschuss künftig alle zur Entscheidung dem Stadtrat vorbehaltenen Angelegenheiten aus dem Kultur-, Jugend- und Sportbereich vorberaten.

Zur Begründung führen die Antragsteller aus, dass Kultur, Jugend und Sport wichtige Bereiche im Leben der Bürgerinnen und Bürger der Stadt seien. Die Stadtverwaltung wie auch der Stadtrat ließen diesen Bereichen eine hohe Wertschätzung zuteilwerden. Günzburg sei eine Stadt des kulturellen Lebens, wie sich u. a. im Heimatmuseum, der Stadtbücherei, dem Forum am Hofgarten, unzähligen Vereinen, Festen und Baudenkmälern zeige. Kinder und Jugendliche seien unsere Zukunft, deshalb investiere die Stadt Günzburg viel in Kindergärten, Schulen, Spielplätze und Jugendarbeit. Sport verbinde und fördere die Gesund-heit vom Kind bis zum Senior. Die Bedeutung dieser Themen habe der Günzburger Stadtrat erkannt und bestelle seit vielen Jahren Referenten für diese Bereiche des städtischen Lebens. Die Referenten für „Schulen, Jugendforum, Kinderbetreuungseinrichtungen“, „Städtische kulturelle Einrichtungen einschließlich Volksfest und Guntiafest“ sowie „Bauhof, Sport und Grünanlagen“ seien alle von ihren Fraktionen als Experten auch in den Jugend-, Kultur- und Sportausschuss entsandt worden.

Bei der Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrats sei es allgemeines Ziel gewesen, die Ausschussarbeit stärker zu betonen und den Ablauf insgesamt zu straffen. In diesem Sinn sollten die Vorberatung in den Ausschüssen gestärkt und doppelte Vorberatungen auch im Hauptausschuss vermieden werden. Im Bereich des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses wurde dieses Ziel jedoch aus Sicht der CSU- und UWB-Fraktionen nicht konsequent umgesetzt. So habe sich in der praktischen Arbeit herausgestellt, dass die derzeitige sprach-liche Regelung unterschiedlich interpretiert wird, stellt Ferdinand Munk, UWB-Fraktionsvorsitzender, fest. Insbesondere werde der Begriff der „zukunftsorientierten Pla-nungen genereller Art“ sehr eng ausgelegt. Viele Themen aus dem Kultur-, Jugend- und Sportbereich würden daher nicht im fachlich zuständigen Kultur-, Jugend- und Sportauschuss, in dem auch alle entsprechenden Referenten sitzen, sondern im Hauptauschuss vorberaten.

Aus diesen Gründen haben CSU und UWB beantragt, den Jugend-, Kultur- und Sportausschuss in seiner Kompetenz analog den anderen vorberatenden Ausschüssen, wie Werkausschuss, Bau- und Umweltausschuss oder Haushaltsausschuss anzupassen und die Geschäftsordnung entsprechend zu ändern, erklärt die CSU-Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler. Damit würde die Vorberatung auch in diesem Bereich auf den fachlich zuständigen Ausschuss konzentriert.