Breitbandausbau in der Region - Nüßlein: „Es geht voran, aber es gibt noch einiges zu tun“
- CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein
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Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) sieht den Breitbandausbau in den Landkreisen Günzburg, Neu-Ulm und Unterallgäu „auf einem guten Weg“. Insgesamt „gibt es aber noch einiges zu tun“.
Nüßlein hat in seiner Funktion als Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Telekommunikationspolitik vom Bundeswirtschaftsministerium die aktuellsten Ausbauzahlen für Deutschland, Bayern und Schwaben insgesamt, aber auch für die Landkreise Günzburg, Neu-Ulm und Unterallgäu gesondert ausarbeiten lassen. Demnach (Stand: 30. Juni 2013) sind alle drei Landkreise mit 1 MBit/s (Günzburg: 97,7 Prozent aller Haushalte; Neu-Ulm: 99,3 Prozent; Unterallgäu: 98,5 Prozent) bzw. 2 MBit/s (Günzburg: 95,3 Prozent aller Haushalte; Neu-Ulm: 97,3 Prozent; Unterallgäu: 96,4 Prozent) weitgehend mit einer Grundversorgung abgedeckt. Klare Defizite hat die Region, wenn es um Hochleistungsnetze von 16 MBits/s (Günzburg: 55,6 Prozent aller Haushalte; Neu-Ulm: 79,3 Prozent; Unterallgäu: 70,9 Prozent) oder gar von 50 MBit/s (Günzburg: 37,6 Prozent aller Haushalte; Neu-Ulm: 42,7 Prozent; Unterallgäu: 10,6 Prozent) geht.
„Wenn wir die Anwendungen von morgen wirklich nutzen wollen, wenn wir wirklich an der digitalen Welt teilhaben wollen, müssen wir die Netze mit aller Kraft weiter ausbauen. Und zwar nicht nur in den Städten und Ballungsräumen, sondern auch in unseren kleinen Gemeinden und Ortsteilen. Unser schönes Schwaben ist ländlich geprägt, was aber nicht heißen darf, dass wir von der digitalen Welt abgeschnitten bleiben dürfen.“
Nüßlein verweist auf das erst im Jahr 2012 überarbeitete Telekommunikationsgesetz, das er für CDU und CSU in Berlin hauptverantwortlich verhandelt habe und womit der Breitbandausbau gerade in ländlichen Räumen schneller und billiger gemacht worden sei. „Es wird aber immer Regionen geben, in denen sich der Ausbau mit den teuren Hochgeschwindigkeitsnetzen für die Netzbetreiber wirtschaftlich nicht lohnt. Da sind dem Ausbau im Wettbewerb Grenzen gesetzt. Hier ist die Politik gefordert, diese weißen Flecken zu schließen, um auch Dörfer und abgelegene Ortsteile am schnellen World Wide Web teilhaben zu lassen. Bayern hat mit seinem einzigartigen Breitband-Förderprogramm vorgemacht, wie das gehen kann.“
Hierzu werde zwischen CDU/CSU und SPD in den derzeitigen Koalitionsverhandlungen in Berlin über zusätzliche Fördermöglichkeiten des Bundes, über ein neues Sonderfinanzierungsprogramm der KfW-Bankengruppe und über einen Breitband-Bürgerfonds nachgedacht. Auch wenn der in Münsterhausen wohnende Abgeordnete derzeit für die CSU vor allem die Energiepolitik verhandelt, lässt er sich nach eigenen Angaben regelmäßig über den Verhandlungsstand informieren und schalte sich in die Gespräche ein. „Dass ich dabei auch unsere Region im Blick habe, ist klar. Wie die Energiewende ist und bleibt der Breitbandausbau eine Mammutaufgabe, die wir zusammen und mit allem Einsatz anpacken müssen. Gerade unsere Region wird am Ende enorm von den Entwicklungen profitieren.“, ist Nüßlein überzeugt.