Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2009

Leipheim und Thannhausen erhalten in diesem Jahr in erheblichem Umfang Fördermittel für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Dies teilt der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mit. „Der Freistaat setzt mit seinem unbürokratischen landeseigenen Programm einen besonderen Förderschwerpunkt bei Städten und Gemeinden im ländlichen Raum“, so Sauter.

Insgesamt stellt der Freistaat in diesem Jahr rund 16 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung, zwei Millionen davon entfallen auf Schwaben. Aus diesen Mitteln werden Maßnahmen in 214 Städten und Gemeinden in ganz Bayern angestoßen. Sie dienen zur Vorbereitung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen. Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm ist somit eine notwendige und effiziente Ergänzung zu Bundes- und EU-Programmen.

Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Mit dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm verfolgen wir insbesondere landesspezifische Interessen. Schwerpunktmäßig wollen wir etwa die Stärkung und Belebung von Ortszentren, die Wiedernutzung von Brachflächen und leer stehenden Gebäuden, die Steigerung der Energieeffizienz im Baubestand sowie die nachhaltige Erneuerung unseres baulichen Erbes erreichen.“

71 Prozent der Fördermittel kämen dem ländlichen Raum zugute, in dem 57 Prozent der bayerischen Bevölkerung lebten. „Diese Schwerpunktsetzung hat wesentlich dazu beigetragen, dass es auf eine Initiative der CSU hin im Rahmen der Haushaltsberatungen gelungen ist, den Ansatz für das Bayerische Städtebauförderungsprogramm um fünf Millionen Euro zu erhöhen“, so Alfred Sauter weiter.

Die Finanzmittel in Höhe von 60.000 Euro, die der Stadt Leipheim im Rahmen des Programms in diesem Jahr zugute kommen werden, sollen für Maßnahmen in der Innenstadt eingesetzt werden. Konkret geht es dabei um die Stadtmauer, den aufgelassenen Friedhof sowie mehrere Vorhaben zur energetischen Gebäudesanierung. Die Stadt Thannhausen plant, die ihr zugeteilten Finanzhilfen in Höhe von 30.000 Euro für die städtebauliche Planung der Bahnhofstraße einzusetzen.

Für den Landtagsabgeordneten Alfred Sauter sind die Stadt- und Ortszentren prägend für den Landkreis Günzburg: „Ziel der Förderung ist es, die historisch gewachsenen Stadt- und Ortsmitten als attraktive Standorte für Wohnen, Arbeiten und Freizeit zukunftsfähig zu machen.“ Die Maßnahmen tragen unmittelbar zur Aufwertung des Lebens- und Wohnumfeldes der Bürgerinnen und Bürger bei. Auch Projekte zum Klimaschutz gewinnen zunehmend an Bedeutung.

Die Städtebauförderung hat sich zudem als wichtiges Instrument der Strukturpolitik bewährt, das zu einer Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schwaben beiträgt. Bayern investiert damit in die Zukunft der Städte und Gemeinden und unterstützt die Kommunen bei der Gestaltung des wirtschaftsstrukturellen und demographischen Wandels. Der Einsatz der Fördermittel besitzt eine hohe Anstoßwirkung für weitere Investitionen. MdL Alfred Sauter: „Der Einsatz von einem Euro an staatlichen Fördermitteln zieht etwa acht weitere Euro an öffentlichen und privaten Investitionen nach sich. Damit leistet die Städtebauförderung auch einen wichtigen Beitrag für den Arbeitsmarkt.“