Ausbau der A 8 kann beginnen

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, hat das Bundesfinanzministerium die Gelder für den Ausbau der A 8 zwischen Ulm und Augsburg jetzt freigegeben. 1,269 Milliarden Euro stellt der Bund für die Jahre 2011 bis 2040 für den Ausbau und die Instandhaltung der Strecke zur Verfügung. Damit können die Bauarbeiten an dem Projekt in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) bald beginnen.

Das Bundesfinanzministerium hatte die Freigabe der notwendigen Haushaltsmittel verzögert, weil der Bundesrechnungshof keine wirtschaftlichen Vorteile für den Bau in Öffentlich-Privater Partnerschaft gegenüber einer Variante in Trägerschaft des Bundes gesehen hatte. In einer solchen Partnerschaft leistet der Bund eine Anschubfinanzierung. Private Unternehmen sind dann für den Bau und die Instandhaltung der Strecke verantwortlich. Dafür erhalten sie die Lkw-Mauteinnahmen, die der Bund an dieser Strecke einnimmt.

Nüßlein ist jedoch ebenso wie das Bundesverkehrsministerium überzeugt davon, dass der Ausbau des Abschnitts Augsburg – Ulm in Öffentlich-Privater Partnerschaft deutlich früher abgeschlossen werden kann: „Bei der konventionellen Vorgehensweise wäre der Ausbau frühestens 2018 abgeschlossen. Erfahrungsgemäß können Bauprojekte in Öffentlich-Privater Partnerschaft aber deutlich früher realisiert werden. Diese Ansicht teilt auch das Bundesverkehrsministerium, das in den letzten Jahren beste Erfahrungen mit ÖPP-Projekten gesammelt hat. Ich glaube, das können die Experten aus dem Verkehrsministerium besser beurteilen als die Finanzbeamten aus dem Bundesrechnungshof. Insofern freue ich mich sehr, dass das Finanzministerium jetzt die Mittel für den Ausbau freigegeben hat und wir nun an den dringend notwendigen sechsspurigen Ausbau des Abschnitts Ulm – Augsburg herangehen können.“, so Georg Nüßlein.