Wie dem Bundestag bei einer Verfassungsänderung die Abgeordneten abhanden kamen

12. November 2010
12:56 Uhr
Deutscher Bundestag, 11011 Berlin

Eine interessante Nachricht (s.o.) erhielt ich heute per email.
"Freitagmittag, 12.56 Uhr, im Bundestag steht die Einführung bundesweiter Volksentscheide zur Abstimmung. Es geht nicht um irgendeinen Änderungs- oder Entschließungsantrag. Es geht um eine Grundgesetzänderung.
......
Nach den beiden Urnengängen folgt eine eineinhalbstündige Debatte über den Linke-Antrag zur Aufnahme bundesweiter Volksentscheide in die Verfassung
(zum Abstimmungsverhalten).
Als der Bundestagspräsident um 12.56 Uhr die Abstimmung eröffnet, fehlen auf einmal auch 31 Bundestagsabgeordnete, die einige Minuten zuvor noch anwesend waren. Besonders auffallend ist der Schwund bei den Sozialdemokraten. Statt 23 sind nun 40 SPD-Abgeordnete abwesend, das ist mehr als jedes vierte Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion (27,4 Prozent). Keiner Fraktion gehen in der Zeit zwischen 11.03 und 12.56 Uhr mehr Abgeordnete verloren. (Vielleicht liegt es auch ganz einfach daran, dass die SPD derzeit “wenig Sinn” in einem Gesetzentwurf über bundesweite Volksentscheide sieht, “da ohnehin klar sei, dass er wegen der Verweigerung der Fraktion der CDU/CSU keine Aussicht auf Erfolg habe.” (pdf, S. 4)) Doch auch in den Reihen der übrigen Fraktionen gibt es zur Mittagszeit viele freie Sitze (siehe Grafik). Mit insgesamt 98 fehlenden Parlamentariern ist die Abstimmung über die Einführung bundesweiter Volksentscheide eine der Abstimmungen mit der höchsten Abwesenheitsquote in den vergangenen fünf Jahren. Seit 2005 hat abgeordnetenwatch.de nur zwei Bundestagsabstimmungen dokumentiert, bei denen mehr Volksvertreter fehlten.

Man könnte sagen: Das Volk würde gerne entscheiden, darf es (wegen der gescheiterten Verfassungsänderung) aber nicht. Bei vielen Abgeordneten ist es umgekehrt."
Auszug aus: http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/11/12/wie-de...
Womit ich gleichzeitig auf eine interessante und für unsere Demokratie wichtige Web-Seite hinweisen kann (Transparenz!)

Bürgerreporter:in:

Siegfried Lemke aus Isernhagen

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