Monstertrucks: EU-Verkehrsausschuss verhindet Verkehrsausschuss verhindert Gesetzestricks bei Monstertrucks

Letzte Woche erklärte die Europäische Kommission gegenüber der Deutschen Verkehrs-Zeitung (1), sie werde überlangen und -schweren LKW künftig auch grenzüberschreitende Fahrten in der EU erlauben.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament, Brian Simpson, bestätigte die Kommission am letzten Wochenende diese Absicht. In einem Brief forderten die Koordinatoren des Verkehrsausschusses gestern Abend EU-Verkehrskommissar Kallas auf, diese Erklärung zu unterlassen und zunächst das Parlament als Gesetzgeber einzubeziehen. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
"Ich begrüße es ausdrücklich, dass EU-Verkehrskommissar Siim Kallas auf die Empörung des Verkehrsausschusses reagiert und die angekündigte Erklärung über eine neue Interpretation der Rechtslage abgesagt hat. Dass er zunächst den Ausschuss über seine Absichten informieren will, ist eine Selbstverständlichkeit, da nur Parlament und Rat befugt sind, Gesetze zu erlassen oder zu ändern.

Quelle:
EuroGATE/Eu-Parlement
Wolfgang Hirschman

Vorbericht www.myheimat.de