Unglaublich-aber wahr!
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Brennelementesteuer für deutsche AKW-Betreiber gekippt.Das bedeutet im Klartext:
Über 7 MILLIARDEN Euro inklusive Zinsen für RWE, Eon und EnBW.
Dabei hatten die Atomkonzerne doch erst kürzlich den Deal ihres Lebens mit der Bundesregierung abgeschlossen: sie zahlen 23,6 Milliarden Euro in einen Staatsfond und haften dafür nicht mehr für Endlagerung und Zwischenlagerung des Atommülls-ein absolutes Megaschnäppchen!
Da fragt man sich schon, was die Rechtsabteilungen unserer Regierung eigentlich den lieben langen Tag so treiben. Denn nach dem Bundesverfassungsgericht war die Steuer gesetzeswidrig-und das schon seit dem 01.Januar 2011. Zu verantworten hat das die damalige Regierung schwarz-gelb-bezahlen darf es wie immer der kleine Mann-über immer noch mehr Steuern, wie z.B. die EEG-Umlage für selber erzeugten Strom auf dem Hausdach. Vielleicht kommt ja demnächst die Tomatensteuer-für selbst anbebautes Gemüse im Garten.
Obwohl man sich über soviel Unfähigkeit nur noch grün und blau (oder schwarz und gelb) ärgern kann, bleibt dem einzelnen Bürger nur eins: Den großen Betreibern den Geldhahn von unten abdrehen. Deshalb schließe mich der Aktion von Frank Farenski an. Stromanbieter wechseln-jetzt! Das ist so einfach wie das Wechseln der Unterwäsche: Ökostromanbieter des Vertrauens aussuchen (Achtung: keine Tochterkonzerne von RWE und Co)-neuen Vertrag unterschreiben-Kündigung erledigt meistens sogar der neue Stromanbieter. Das war´s-kein umschließen oder Stromausfall-sie bekommen ihre Rechnung nur von dem anderen Anbieter-oft sogar mit einem günstigeren Tarif.
Jetzt heißt es endlich selber aktiv werden und ganz klar Farbe bekennen: Nein zu Kohle-und Atom, nein zur fadenscheinigen Energiepolitik unserer Regierung-es ist Zeit für eine Wende: Die dezentrale Bürgerenergiewende!
Bürgerreporter:in:Knippsi Knippsilein aus Ellgau |
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